Skip to main content
Insight Legal Podcast

Insight Legal Podcast

By ALBA PATERA Rechtsanwälte

Willkommen zum 'Insight Legal Podcast', dem neuen Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht.
Available on
Apple Podcasts Logo
Google Podcasts Logo
Overcast Logo
Pocket Casts Logo
RadioPublic Logo
Spotify Logo
Currently playing episode

Der definierende Rechtsrahmen rund um AI (Panel des IMS Ibiza 2023)

Insight Legal PodcastJul 26, 2023

00:00
51:36
Der definierende Rechtsrahmen rund um AI (Panel des IMS Ibiza 2023)
Jul 26, 202351:36
Zum Jahresende: Nachgedacht (Das Maß der Gerechtigkeit zwischen Freiheit und Sicherheit)
Dec 24, 202109:19
Ikke Hüftgold und vertragliche Vertraulichkeitsklauseln: Unhaltbare Zustände bei SAT1 Produktion "Plötzlich arm, plötzlich reich"

Ikke Hüftgold und vertragliche Vertraulichkeitsklauseln: Unhaltbare Zustände bei SAT1 Produktion "Plötzlich arm, plötzlich reich"

Matthias Distel, alias Ikke Hüftgold,  hat sich über Facebook und Instagram über problematische Zustände bei  einem Fernsehdreh zur TV-Serie „Plötzlich arm, plötzlich reich“  beschwert. Wir gehen auf die Frage ein, ob einer Vertragsstrafe wegen  Vertraulichkeitsbruch und Veröffentlichung ein höherrangiges Interesse  an der Bekanntgabe der Umstände beim Dreh entgegensteht.

--

- Video von Ikke Hüftgold zur Sat1 Produktion: https://www.facebook.com/watch/?v=138908154957937

- §§ 241, 145 BGB; § 134 und § 138 BGB

- Art. 2 Abs. 1 GG, Art. 5 GG vs. Art. 14 GG

- Wechselwirkungstheorie

- Pauschale Vertraulichkeitsregeln ohne konkreten Sachbezug: LAG Mecklenburg Vorpommern, Urteil vom 21.10.2009, Az 2 Sa 237/09

- Verbotene Vertragsstrafe: BGH, Urteil vom 31.08.2017, Az. VII ZR 308/16.

--

Besuchen Sie uns gerne auf www.albapatera.com oder folgen und diskutieren Sie mit uns auf

Facebook: www.facebook.com/ALBAPATERAcom

Instagram: www.instagram.com/ALBAPATERAcom

LinkedIn: www.linkedin.com/company/ALBAPATERA

Jun 15, 202108:06
Jährliche Offenlegungspflichten von Unternehmen
Apr 13, 202109:51
AFEM: Sexuelle Belästigung und Diskriminierung in der Musikbranche; Kernprinzipien fürs Live-Streaming

AFEM: Sexuelle Belästigung und Diskriminierung in der Musikbranche; Kernprinzipien fürs Live-Streaming

Dec 18, 202007:30
Crowdsourcing als Grundlage für Arbeitsverhältnisse
Dec 14, 202006:04
In welchen Fällen greifen Beschäftigungsverbote nach dem Mutterschutzgesetz?
Dec 09, 202005:40
Tantiemen der Verwertungsgesellschaften für Musiker aus Drittstaaten?

Tantiemen der Verwertungsgesellschaften für Musiker aus Drittstaaten?

Nicht umsonst gilt seit jeher der Spruch „Musik kennt keine Grenzen“. Kaum ein Kultur- und Wirtschaftsgut ist seit der Erfindung der „Konservenmusik“, also der Tonaufnahme, so spielerisch schnell und unkompliziert über alle Grenzen hinweg gewandert wie die Musik. Besonders berühmt wurde in der Nachkriegszeit die moderne Jazz-, Soul- Pop- und Rockmusik aus Übersee. Aber auch umgekehrt fanden europäische Künstler große Aufmerksamkeit in den Vereinigten Staaten. Für den gemeinsamen Binnenmarkt in Europa tauchte nun erneut die Frage auf, ob Künstler, deren Heimat außerhalb der EU ist, einen Anspruch auf Vergütung an der Zweitauswertung ihrer Aufnahmen haben.

Zitierte Quellen:

- EUGH Urteil vom 08.09.2020 (CURIA - Dokumente (europa.eu)

- ROM-Abkommen (https://www.wipo.int/treaties/en/ip/rome/)

- WIPO Performance and Phonograms Treaty (https://www.wipo.int/treaties/en/ip/wppt/)

- EU Vermiet- und Verleihrichtlinie zum Urheberrecht (LexUriServ.do (europa.eu)

- GVL (https://www.gvl.de/)

-- 

Besuchen Sie uns gerne auf www.albapatera.com oder diskutieren Sie mit uns auf

Facebook: www.facebook.com/ALBAPATERAcom

Instagram: www.instagram.com/ALBAPATERAcom

LinkedIn: www.linkedin.com/company/ALBAPATERA

Dec 02, 202004:60
Die Nutzung abgemalter Fotos ist nicht immer eine Urheberverletzung
Sep 28, 202006:07
Zur missbräuchlichen Gebührenforderung bei Urheberrechtsabmahnungen
Sep 14, 202013:33
Nicht immer Veranstaltungsgutscheine bei Covid-19 Ausfällen
Aug 14, 202006:01
Covid-19 und Arbeitsrecht: Rückkehr ins Büro aus Angst verweigern?
Aug 12, 202005:21
Bandübernahmeverträge und die Lizenz an der Tonaufnahme

Bandübernahmeverträge und die Lizenz an der Tonaufnahme

“Hier ist mein Link zur Musik!” Auch im digitalen Zeitalter bleibt der Bandübernahmevertrag das zentrale Lizenztool der Tonträgerindustrie.

Genannte Quellen:

- Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB: https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__138.html

- Verwertungsrechte nach § 85 UrhG: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__85.html

- Einräumung von Nutzungsrechten, §§ 31 ff. UrhG: https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__31.html

- https://labelcode.gvl.de/

- https://www.gema.de

--

Besuchen Sie uns gerne auf www.albapatera.com oder diskutieren Sie mit uns auf

Facebook: www.facebook.com/ALBAPATERAcom

Instagram: www.instagram.com/ALBAPATERAcom

LinkedIn: www.linkedin.com/company/ALBAPATERA

May 28, 202013:09
Musik-Sampling: BGH mit neuem Urteil zu Kraftwerks "Metall auf Metall"
May 12, 202007:49
Projektbezogene Befristung von Arbeitsverträgen
May 11, 202008:09
Freie Wahl des Gerichts bei Urheberverletzungen aus dem Ausland
Apr 29, 202004:28
Berufungsgericht hebt Plagiatsvorwurf gegen Katy Perry auf
Apr 15, 202003:44
Coronavirus: Staatliche Unterstützung für Unternehmen
Mar 28, 202006:57
Kurzarbeitergeld in der Corona-Krise
Mar 27, 202008:36
Erforderlichkeit von Freiheitsbeschränkungen bei COVID-19
Mar 26, 202008:04
Wie verhalte ich mich zur Corona-Krise bei der Arbeit?
Mar 19, 202007:26
Besonderer Kündigungsschutz für betriebliche Datenschutzbeauftragte
Feb 19, 202005:55
Recht am eigenen Bild für Tina Turner in der Musical Bewerbung
Feb 11, 202005:05
Kein Werkschutz für Loriot Zitat

Kein Werkschutz für Loriot Zitat

Die Erben von Loriot dachten vielleicht, sie könnten ebenso komisch wie der Vater wirken,  als sie post mortem vor Gericht nach § 97 UrhG auf Unterlassung des  berühmten Ausspruchs von Opa Hoppenstedt „Früher war mehr Lametta!“  klagten. Weit gefehlt.

Zitierte Quellen:

- https://www.gesetze-im-internet.de/urhg/__97.html

- https://www.justiz.bayern.de/gerichte-und-behoerden/oberlandesgerichte/muenchen/presse/2019/55.php

- https://de.wikipedia.org/wiki/Loriot

Feb 07, 202004:08
Nachgedacht
Dec 23, 201905:11
Aufhebungsverträge im arbeitsrechtlichen Trend
Dec 20, 201905:47
Martin Rüssmann in den Vorstand von AFEM gewählt
Nov 29, 201902:21
EuGH nimmt Social Media Plattformen zu Hassbeiträgen in die Pflicht
Nov 25, 201903:49
Warum Xavier Naidoo kein Antisemit ist
Nov 18, 201904:16
Digitale Chancen des Printverlagsgeschäfts
Oct 29, 201907:15
bitkom zu Gast bei ALBA PATERA: Erstes Echo auf die EU-Urheberrecht-Richtlinie
Oct 25, 201902:53
Freie Fahrt für Musik-Sampling? EuGH entscheidet zum Sampling von "Metall auf Metall" der Band Kraftwerk
Aug 23, 201907:24
Starrer Melodienschutz bei Katy Perry und Led Zepplin
Aug 13, 201908:26
Wettbewerblicher Schutz vor Know-How-Uebernahme und Nachahmung
Aug 02, 201907:51
Landgericht Düsseldorf zur GEMA-Lizenz bei Bühnenaufführungen
Jul 26, 201904:20
Landgericht Muenchen zu Viagogo und einer "garantierten Gueltigkeit" von Veranstaltungstickets
Jul 16, 201902:57
EU-Generalanwalt: Schutz gegen Hassbeiträge auf Plattformen stärken
Jul 08, 201904:48
Warum man auch ohne Erhalt einer Rechnung in Verzug kommen kann

Warum man auch ohne Erhalt einer Rechnung in Verzug kommen kann

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht.
---

In dieser Folge dreht sich alles um § 286 Absatz 2 Nr. 2 BGB

Mar 19, 201905:12
YouTube und der Auskunftsanspruch beim EuGH

YouTube und der Auskunftsanspruch beim EuGH

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht.
---

In dieser Folge zitierte Quellen:

- § 101 Abs.3 Nr.1 UrhG

- OLG Frankfurt (Urteil vom 22.08.2017 Az. 11 U 71/16)

- BGH Beschluss vom 21.02.2019 Az. I ZR 153/17

- Artikel 8 Absatz 2 a) der Enforcement Richtlinie 2004/48/EG

- Artikel 267 des Vertrages über die Arbeitsweise der EU (AEUV)

Mar 14, 201904:15
Klagewelle bisher ausgeblieben: Der Auskunftsanspruch nach §§ 32d und e Urhebergesetz
Mar 11, 201907:30
Bei AirBerlin kein (Teil-)Betriebsübergang

Bei AirBerlin kein (Teil-)Betriebsübergang

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht.

---
Zitierte Quellen in dieser Folge:

- § 613a BGB

- LAG Berlin Urteil vom 15.01.2019, Az. 7 Sa 795/18; Urteil vom 16.01.2019, Az. 15 Sa 814/18; Urteil vom 18.01.2019, Az. 9 Sa 799/18

- EuGH Urteil vom 20.11.2003 in der Sache C-340/01 „Sodexho“

- § 4 KSchG

Mar 08, 201903:40
Eine Einigung zur DSM-Richtlinie rueckt in weite Ferne
Feb 13, 201905:42
Vreni Frost und Werbekennzeichnung auf Instagram

Vreni Frost und Werbekennzeichnung auf Instagram

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht.
---
In dieser Folge:
Kammergericht Berlin zur Influencerin Vreni Frost, Az. 5 U 83/18
 

Jan 25, 201904:08
Influencer-Marketing, Wikipedia, Live-Streaming, Streichkäse, Musik-Sampling
Dec 27, 201821:34
Personalisierte Veranstaltungstickets, Das Boot, Familiengenutzte Internetanschlüsse, Dienstwagen

Personalisierte Veranstaltungstickets, Das Boot, Familiengenutzte Internetanschlüsse, Dienstwagen

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht. --- In dieser Folge: - Warum personalisierte Veranstaltungstickets zunehmen und rechtlich zulässig sind - Kameramann von „Das Boot“ steht erhebliche Nachvergütung zu - BGH: Ein Unterlassungsanspruch findet seine Grenzen auf YouTube - EuGH zu Urheberverletzungen bei familiengenutzten Internetanschlüssen - Dienstwagenregelung bei Freistellung und Krankschreibung - DSGVO: Fanseiten auf Facebook & Co. --- Zitierte Rechtsquellen: - Personalisierte Tickets: BGH, Urteil vom 11.09.2008, Az. I ZR 74/06 - „Das Boot“ Oberlandesgericht München Urteil vom 21.12.2017 – Az. 29 U 2619/16; Der 4. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart Urteil vom 26.09.2018 (Az. 4 U 2/18) - NDR-Sendung auf YouTube: BGH Beschluss vom 12. Juli 2018 in der Sache Az. I ZB 86/17 - Haftung bei Familien W-Lan Nutzung: EuGH vom 18.10.2018 (Rechtssache C149/17) - LG München Vorlage Beschluss an den EuGH vom 24.03.2017 Arbeitsrechtliche Urteile zur Dienstwagenrückgabe: BAG Urteil vom 19.12.2006, Az. 9 AZR 294/06) - BAG (Urteil vom 21.03.2012, Az. 5 AZR 651/10) – Interessenabwägung trotz Widerrufsvorbehalt, angemessene Frist - LAG Niedersachsen/Vorinstanz (Urteil vom 14.09.2010, Az. 13 Sa 462/10) – regelmäßige Widerrufsfrist vier Wochen - LAG Berlin-Brandenburg (Urteil vom 10.01.2013, Az. 10 Sa 1809/12) – Holschuld bei Krankschreibung - Datenschutzpflichten bei Facebook Fanseiten (EuGH, Urteil vom 05.06.2018, Az. C-210/16)
Dec 17, 201824:51
Pegida, Gemeinfreiheit, Wahlkampf, Neuschwanstein, DSM-Richtlinie

Pegida, Gemeinfreiheit, Wahlkampf, Neuschwanstein, DSM-Richtlinie

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht.
---
In dieser Folge:
- PEGIDA, das ZDF und ein Polizei-Einsatz
- BGH verhandelt über die urheberrechtliche Gemeinfreiheit in Museen Parteien und Musiknutzung im Wahlkampf
- Neuschwanstein und wie aus Märchen Marken werden
- DSM-Richtlinie der EU ohne Upload-Filter beschlossen
---
Zitierte Quellen:
- Museum vs. Fotograf: OLG Stuttgart, Urteil vom 31.05.2017 – 4 U 204/16)
- BGH zur „Telefonkarte“: BGH Urteil vom 07.12.2000 – I ZR 146/98)
- „Sans-Soucci“-Rechtsprechung des BGH (Urteil vom 17.12.2010 – V ZR 45/10; Urteil vom 01.03.2013 - V ZR 14/12)
- Höhner gegen NPD: BGH, Urteil vom 11.5.2017, Az.: I ZR 147/16
- Helene Fischer gegen NPD: OLG Jena, Urteil vom 18.03.2015, Az.: 2 U 674/14).
- EuGH zu Neuschwanstein: EuGH, Urteil vom 05.07.2016, Az. T-167/15
- EuGH Beschwerde-Urteil vom 05.09.2018, Az.: C-488/16 P
- BGH zu Neuschwanstein: BGH, Beschluss vom 8. 3. 2012, Az.: I ZB 13/11
- Frank Peterson gegen YouTube: BGH Vorlagenbeschluss vom 13.09.2018, Az.: I ZR 140/15
Dec 17, 201835:31
Coverversion bei Popmusik, Netzneutralität, Super-Mediathek, Fotograf Renckhoff

Coverversion bei Popmusik, Netzneutralität, Super-Mediathek, Fotograf Renckhoff

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht.
---
In dieser Folge:
- Die Grenzziehung zwischen Coverversion und Bearbeitung bei Popsongs
- Die GEREK und Netzneutralität
- ARD, ZDF, RTL und ProSiebenSat1 verlangen "Super-Mediathek"
- EuGH entscheidet in der Sache „Córdoba/Fotograf Renckhoff"
---
- Ablehnung einer Super-Mediathek der Privaten TV-Sender OLG Düsseldorf mit Beschluss vom 08.08.2012 (Az. VI-Kart 4/11 V)
- Zugänglichmachen von Fotos im Schulgebrauch (Cordoba/Renckhoff)
- EuGH hat aufgrund einer Vorlage des Bundesgerichtshofs (BGH) am 07.08.2018 (Az. C-161/17) geurteilt
- Vorlage des BGH mit Beschluss vom 23. Februar 2017 (Az. I ZR 267/15)
- EuGH „Bestwater“ aus 2014 (Urteil vom 21.10.2014, Az. C-348/13) zum Embedding
Dec 17, 201824:49
Cebit Signals, DSM-Richtlinie, Verfahrensverzeichnis nach DSGVO, Abmahnung von Influencer

Cebit Signals, DSM-Richtlinie, Verfahrensverzeichnis nach DSGVO, Abmahnung von Influencer

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht.
---
In dieser Folge:
- ALBA PATERA auf der CeBit 2018
- EU-Richtlinie „Digital Single Market“: Das Urheberrecht am Scheideweg in Brüssel
- DSGVO und Datenverarbeitung: Wer kann sich ein Verfahrensverzeichnis sparen?
- Warum Social Media-Influencer plötzlich abgemahnt werden
---
Zitierte Quellen:
- EU-Richtlinienentwurf 2016/0280 zum Urheberrecht aus 2016
- Auslegungshoheit und Konkretisierung unbestimmter Rechtsbegriffe: Bundesverfassungsgericht, Beschluss vom 31. Mai 2011, Az. 1 BvR 857/07
- Influencer Vreni Frost: Landgericht Berlin, Urteil v. 24.05.2018 - Az.: 52 O 101/18
- Instagram-Beschluss des Kammergerichts Berlin vom 11.10.2017 - Az.: 5 W 221/17
Dec 17, 201814:50
Eurovision Song Contest, Böhmermann Satire, Dashcams, Porsche 911, Private Handynummern

Eurovision Song Contest, Böhmermann Satire, Dashcams, Porsche 911, Private Handynummern

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht.
---
In dieser Folge:
- Eurovision Song Contest (ESC) nicht in den öffentlich-rechtlichen Mediatheken - aber auf YouTube
- OLG Hamburg bestätigt Verbot von Passagen aus der Böhmermann-Satire
- BGH ermöglicht Dashcam-Nutzern die Beweisführung im zivilen Unfallprozess
- Kann es ein Urheberrecht am Porsche 911er geben?
- Arbeitgeber haben regelmäßig keinen Anspruch die private Handynummer von Mitarbeitern mitgeteilt zu bekommen
Dec 17, 201815:26
Privatheit, Urhebergesetz, Betriebsuebergang, Datengeheimnis, Globale Influencer-Datenbank

Privatheit, Urhebergesetz, Betriebsuebergang, Datengeheimnis, Globale Influencer-Datenbank

Der 'Insight Legal Podcast' ist der neue Podcast der ALBA PATERA Rechtsanwälte. Wir berichten über erwähnenswerte Themen aus Kanzlei, Wirtschaft und Recht.
---
In dieser Folge:
- Bundesverfassungsgericht bestätigt Recht auf Privatheit
- Seit dem 01. März ist das Urhebergesetz (UrhG) für die Wissensgesellschaft modernisiert
- Zur Frage, ob bei dem Verkauf von Flugzeugen das Bordpersonal nach § 613a BGB übergeht
- Braucht es nach dem neuen Datenschutzrecht eigentlich noch einer Verpflichtung auf das Datengeheimnis?
- US-Ministerium für Heimatschutz plant globale Datenbank von Journalisten und Media-Influencern
---
Zitierte Quellen:
- Künstlerisch motivierten Straßenszenenfotografie: BVerfG vom 08.02.2018 (Az. 1 BvR 2112/15)
Dec 17, 201812:14