AUSFÜHRLICH - der Podcast zu ASYL, FLUCHT & MIGRATION von BERLIN HILFT

Statt nach 18 Monaten sollen Menschen nun erst nach 36 Monaten sog. Analogleistungen nach SGB II/XII beziehen dürfen. Bundestag und Bundesrat haben diese Änderung aufgrund des Beschlusses der Minitserpräsidentenkonferenz vom 06.11.23 beschlossen, die dies ausschließlich deshalb forderte, weil die Höhe der Leistungen angeblich ein sog. „Pull-Faktor“ seien und deshalb Menschen nach Deutschland kämen.

Wir beleuchten das Thema AUSFÜHRLICH mit RA Volker Gerloff und betrachten dabei die grundsätzlichen Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes dazu wie auch die Historie der Änderungen zu diesem Zeitraum zwischen 12, 36, 48, 15, 18 und nun wieder 36 Monaten.

Wichtig dabei: Es sind eben nicht nur Menschen im laufenden Asylverfahren, die Leistungen nach AsylbLG beziehen, sondern auch mit mancher Aufenthaltserlaubnis oder langjährigem Leben in Deutschland.

Ruanda, Albanien oder lt. Jens Spahn Ghana: In all diesen Ländern sollen Asylverfahren durchgeführt werden können. Im einen Fall versucht das Grossbritannien seit April 2022, im anderen Italien seit Herbst 2023.

Prof. Dr. Pauline Endres de Oliveira ist Professorin für Recht und Migration an der Humboldt-Universität und eine ausgewiesene Kennerin gerade des internationalen und europäischen Flüchtlingsrechts.

Wir sprechen mit ihr darüber, ob solche Modelle überhaupt gehen, worauf es dabei ankommt und welche rechtlichen Grenzen und Schwierigkeiten es dabei und damit gibt.

Aktuell ist alles an diesem Thema: Die Reform des europäischen Asylsystems GEAS sieht ebenfalls sog. sichere Drittstaaten vor. Auch das sog. Verbindungskriterium spielt eine erhebliche Rolle.

Daneben fordert die CDU im Entwurf ihres neuen Grundsatzprogramms sogar, dass generell nur noch in Drittstaaten Asylverfahren durchgeführt werden sollen.

Ein schwieriges Thema, aber gerade in der heutigen Zeit scheint es keinerlei Grenzen mehr zu geben, Asylsuchende ggfls unter Mißachtung aller humanitären und rechtlichen Grundsätze und internationaler Vereinbarungen aus der EU und auch aus Deutschland herauszuhalten.

Weitere Informationen auch mit vielen links und Details auf unserer website.

Unser erster Newsletter in diesem Format: 

Die Anhörungen im Innenausschuss des Bundestages zum Rückfürhungsverbesserungsgesetz und dem Staatsangehörigkeitsgesetz nebst allen daran hängenden Änderungen: Aufnahme von Arbeit für Geflüchtete oder heimliche Änderungen bei der Ausbildungsduldung bzw. -Erlaubnis. 

Auch mit drin: Die Verlängerung des Leistungsbezuges beim AsylbLG von 18 auf 36 Monate.

Worüber wird noch gestritten und diskutiert und warum werden beide Pakete nicht noch dieses Jahr beschlossen? 

Und in Berlin?

Die Anhörung zur Notunterkunft in Tegel auf dem ehemaligen Flughafen brachte 2 verschiedene und deutlich unterschiedliche Bilder. 

Und das Tempelhof-Gesetz wird geändert und die Fläche für Unterkünfte erweitert. Weitere 1.500 Plätze können dort entstehen.

Viel Stoff, der viele Fragen und Nachfragen erfordert und offen lässt. 

Heute geht es um die Zivilgesellschaft und das ehrenamtliche Engagement. Im Gespräch mit Anne-Marie Braun von Schöneberg hilft unterhalten wir uns über die Probleme, die es tatsächlich im täglichen erleben mit Geflüchteten gerade gibt. Eine Details sind natürlich auf Berlin bezogen, aber manches davon stimmt so sicher auch für den Rest der Republik. 

Hintergrund dafür ist auch, dass wir allenthalben lesen, dass die Ehrenamtlichen ja überfordert seien und es deshalb drastische Änderungen in der Flüchtlingspolitik geben müsse. 

Auch wegen unserer „Überforderung“ müssten also Leistungen gekürzt und Rechte beschnitten werden. So sagen es zum Beispiel letztlich Lindner und Buschmann von der FDP:

"Staatliche und private Flüchtlingshilfen sind mit Unterbringung und Integrationsleistungen mittlerweile überfordert."

Gut, wir geben es zu: Wir sind überfordert! 

• Überfordert mit nahezu täglich neuen oft völlig faktenbereiten Parolen zu weiteren Verschärfungen.
• Überfordert von dem Vorwurf der Überforderung. Überfordert von Bürokratie und Papier.
• Überfordert von teilweise sinnlosen Verwaltungsschritten.
• Überfordert von rechtlichen Vorgaben, denen man anmerkt, dass sie vor allem eines erreichen sollen: Überforderung.

Es ist tatsächlich schwer in diesen Monaten, nicht als Zivilgesellschaft die Fassung zu verlieren. Waren wir im letzten Jahr noch gesellschaftlich weitgehend einvernehmlich mit der Unterstützung von Geflüchteten aus der Ukraine beschäftigt, müssen wir jetzt seit rd. 12 Monaten feststellen, dass allen anderen Geflüchteten trotz historisch höchster Schutzquote mit teilweise absurden Vorhaltungen und radikalen Vorbehalten begegnet wird: 

Illegale (gibt es übrigens nicht) Migration, irreguläre Migration (P.S.: Auch bei Geflüchteten aus der Ukraine weiss niemand, ob und wie viele noch kommen), alle ohne Bleiberecht, Asymißbrauch etc. sind nur einige der täglichen Aussagen im politischen Raum, die Menschen stigmatisieren und kriminalisieren. 

Parolen, die 2016 noch von allen demokratischen Parteien heftigst abgelehnt wurden, werden nun von genau diesen Parteien von ganz weit rechts bis nach links geholt, wenn Grüne von Humanität und Ordnung genau die Begriffe aufgreifen, die die Politik - mal umgesetzt, mal nicht - von Horst Seehofer überschrieben und beschreiben. 

Die eigentlichen Urheber von extrem rechts lachen sich kaputt, merken nur an, dass genau dies alles ihre Forderungen seit 2015 waren und sehen genüßlich zu, wie ihnen die WählerInnen zugetrieben werden. 

Dazu ein Zitat aus dieser Folge: 

So viel Dummheit passt in kein Buch. 

Lena Reiner und Christian Lüder sprechen nach dem 2. Ortskräftekongress über die Situation in Afghanistan, die Lage für die Menschen, ihre Stimmung und Hoffnungen, auch die, die sie beim Ortskräftekongress zum Ausdruck brachten.

Wir reden auch über die Aufnahme von Ortskräften, dem Stand des Bundesaufnahmeprogrammes und eben vor allem zur Stimmung der AfghanInnen hier und im Land selbst.

Für noch mehr Details sei auf unsere anderen Folgen verwiesen, die wir in den letzten Monaten zu Afghanistan gemacht haben.

Thorsten Frei, der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, fordert die Abschaffung des individuellen Asylrechts und die Einführung eines institutionellen Rechts. Der Vorschlag ist über 20 Jahre alt und stammt eigentlich von Friedrich Merz. Hier zum Gastbeitrag von Thorsten Frei in der FAZ: https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/cdu-will-individuelles-recht-auf-asyl-ersetzen-19039979.html Kommentar Heribert Prantl in der SZ mit Erwähnung des Interviews von Friedrich Merz im Jahr 2000: https://www.sueddeutsche.de/meinung/friedrich-merz-asylrecht-kommentar-grundrecht-thorsten-frei-1.6070406?reduced=true Wir schauen uns seine Forderungen an und vergleichen sie mit der Realität. Wir stellen dar, woher das individuelle Asylrecht kommt und was es bedeuten würde, individuelles Recht abzuschaffen, das letztlich aufgrund des von Deutschland ausgelösten 2. Weltkrieges erst eingeführt wurde und eine direkte Folge deutschen Völkermordes ist. Wir erläutern, wie sich in Deutschland letztlich nationales Asylrecht gebildet hat und welche völkerrechtlichen und europarechtlichen Vereinbarungen, Vorgaben und Verträge bestehen. Auch wenn sich Jede*r gerne selbst ein Bild machen mag: Die Vorschläge sind 1. alt und 2. real nicht umsetzbar, wenn man nicht sämtliche Prinzipien und Grundwerte über Bord werfen möchte. Und insofern ist es letztlich reiner Populismus und eine für Rechtsextreme willkommene Diskursverschiebung. Fakten statt Parolen. #FaktenstattParolen

Das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan wurde Mitte Oktober 2022 offiziell angekündigt und mit einer eigenen Website veröffentlicht. Bis Dezember 2022 dauerte es noch, bis überhaupt die konkreten Bedingungen der Aufnahmeanordnung bekannt wurden. 

Bis jetzt, ca. Mitte Juli 2023, ist noch niemand tatsächlich über dieses Aufnahmeprogramm eingereist. 

Vielmehr waren per 30.06.2023 erst 15 Visaanträge - als dritter Schritt nach erstens einer erteilten Aufnahmezusage und zweitens einer Ausreise aus Afghanistan in Bearbeitung. 15 von rd. 14.000 Menschen, die bereits eine Aufnahmezusage haben. 

Schuld daran ist auch ein neu aufgestelltes Überprüfungsverfahren aus Sicherheitsgründen, das erst Ende Juni neu eingeführt wurde und dazu führt, dass derzeit nur drei bis fünf Befragungen am Tag erfolgen können. 

Denn bevor auch nur ein einzige Visum erteilt wurde, hatte die Bundesregierung die Visavergabe Ende März 2023 gestoppt und dies mit Sicherheitsbedenken begründet. Ausgelöst wurde dies durch einen Artikel im Magazin Cicero. 

Die ganzen Vorgänge um diese Unterbrechung, das neu aufgesetzte Verfahren und den Artikel an sich erscheinen verworren und nicht wirklich nachvollziehbar. 

De facto sind jetzt rd. 40.000 Menschen bereits im System eingetragen. Der Großteil muss erst noch eine Aufnahmezusage bekommen, um danach ausreisen zu können und das Visum zu beantragen. 

Ausgehend von monatlich 1.000 Visa, die im Programm erteilt werden sollten, ist damit das Programm bereits jetzt voller als es rein rechnerisch bis zum Ende dieser Legislaturperiode „abgearbeitet“ werden könnte. Da inzwischen ja auch schon weitere zehn Monate vergangen sind, in denen diese 1.000 Visa verfallen sind, sind genau betrachtet jetzt nur noch rd. 26.000 Visaerteilungen möglich. 

Wir sprechen mit dem Rechtsanwalt Dr. Matthias Lehnert über diese ganze verfahrene Situation und führen danach mit Lena Reiner, mit der die anderen Folgen des Podcasts bisher entstanden sind, ein vertiefendes Gespräch, das dann auch die ganz konkrete Situation jetzt darstellt und viele Schilderungen von Menschen enthält, die auf dieses Programm hofften und immer noch hoffen, aber langsam den Glauben daran verlieren. 

Den Glauben daran verlieren - fast 2 Jahre nach dem 15.08.2021 als die Taliban Kabul einnahmen und Nato-Staaten hektische Evakuierungen aus Kabul begannen. Und 2 Jahre nachdem es von zwei Bundesregierungen immer wieder Zusagen gab, den Menschen zu helfen. 

Die Bundesregierung hat nun ein Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan vorgestellt. Dazu fehlen aber weiterhin viele Eckdaten und konkrete Abläufe. Auf die wesentlichen bisherigen Schwächen und MäNagel hatten wir in der vorherigen Kurzinfo schon hingewiesen.

Wir unterhalten uns zum bisherigen Stand ausführlich mit RA Dr. Matthias Lehnert, der ein profunder Kenner im Aufenthalts- und Asylrecht ist und seit langem gerade auch mit Fällen von AfghanInnen beschäftigt ist, die gegen Asylbescheide vom BAMF klagen mussten. Seit längerem ist er auch für Ortskräfte und deren Familien und deren Evakuierung und Aufnahme in Deutschland tätig.  

Wir sprechen über den aktuellen Stand, Hintergründe und auch notwendige weitere politische Schritte. 

Ein zentraler Punkt von Matthias Lehnert ist die Intransparenz des Programms, die fehlende Transparenz der Kriterien und deren gerichtliche Überprüfbarkeit, was dazu führt, dass letztendlich der Eindruck der Willkür entsteht, wenn Verwaltungsverfahren diese Voraussetzungen nicht erfüllen. Das gilt u.a auch für den erfreulicherweise im Programm erweitert definierten Familienbegriff auch auf z.B. volljährige Kinder im Haushalt, der jedoch offenbar weiterhin im Ermessen steht. 

Die rechtliche Grundlage, die Aufnahmeanordnung, ist bis heute (25.10.) noch nicht veröffentlicht worden und befindet sich nach Aussage des BMI (ebenfalls 25.10.) noch immer „in Abstimmung“. Inzwischen wurde die Website - anders als noch zum Zeitpunkt unserer Aufnahme - neben einer englischen Version auch in einer auf farsi online gestellt. 

Dennoch bleibt am Ende das Schlagwort dieser Folge das, was auch schon für die Aufnahmeanordnung gilt: Weitere Informationen „in Kürze“. 

Wir setzen ein nach Ende der Evakuierung aus Kabul Ende August. Deutschland ist zudem im Bundestagswahlkampf, und Afghanistan dabei kein Thema oder nur ein Störendes. Die alte Bundesregierung sprach oft von humanitärer Aufnahme, die neue hat es Ende 2021 im Koalitionsvertrag, allerdings ohne eine konkrete Umsetzung. Bis heute. 

Matthias Lehnert ist Rechtsanwalt und vertritt Ortskräfte und deren Familien ebenso wie Menschen, die aus humanitären Gründen aufgenommen werden sollen oder sollten. Er berichtet uns aus dem konkreten Umgang mit diesen Menschen in den Ministerilen und auch der Situation vor dem Verwaltungsgericht Berlin. Wir sprechen dabei auch darüber, ob das Instrument des § 22, nach dem Ortskräfte aufgenommen werden, überhaupt das Richtige ist. 

Erst 2021 rückte der Umgang Deutschlands mit ehemaligen Ortskräften, also Menschen, die für Deutschland in Afghanistan gearbeitet hatten, in den Fokus. Nachdem die USA ihren Abzug verkündetet hatten und damit auch Deutschland seine Truppen abziehen mußte, wurde man in breiterer Öffentlichkeit darauf aufmerksam, wie restriktiv und bürokratisch mit Menschen umging, die für Deutschland arbeiteten. Es war - und so ist es bis heute - klar, dass eine solche Tätigkeit  immer mit einer Gefahr einhergeht und diese Menschen erheblich bedroht sind. 

Rd. 7 Jahre lang hatte man ein sehr restriktives und bürokratisches Verfahren eingeführt, dass in den Jahren bis 2021 in rd. 55 % aller Fälle sogar zur Ablehnung einer Gefährdungsanzeige führte. Spätestens mit der Verkündung des Abzugsdatums im April 2021 und erst recht ab August 2021 war völlig klar, dass es einer einfachen generellen Aufnahmeregelung für Ortskräfte bedurft hätte. Nichts davon ist wirklich erfolgt. Es gab nur leichte Korrekturen. Und die wesentlichen Elemente, also insbesondere die individuelle Prüfung einer Gefährdung, gelten bis heute. 

Besonders deutlich wird das an einem „virtuellen“ Gespräch, das wir in dieser Folge konstruiert haben. Es „sprechen“ dabei Ende Juni 2021 Politiker der Union im Bundestag mit dem Vorsitzenden des Patentschaftsnetzwerks afghanischer Ortskräfte, der darauf am 24.08.2021 an anderer Stelle „antwortet“. Wir stellen gegenüber, was aus den Versprechungen wurde und wie einzelne Aussagen der regierenden Politik wirklich zu bewerten sind. 

Die Phase von ca April 2021 bis August 2021 ist unseres Erachtens eine sehr entscheidende, denn hier hätten noch Handlungen erfolgen können, um das zu verhindern, was dann Gegenstand unserer nächsten Folge ist: Verschleppte Evakuierungen von Ortskräften, chaotische Umstände, die teilweise bis heute nachwirken und ein letztlich beschämender Umgang Deutschlands mit ehemaligen MitarbeiterInnen, aber auch Beschäftigten von NGOs und vielen weiteren in Afghanistan bis heute bedrohte Menschen wie Frauen, FrauenrechtlerInnen, AktivistInnen, AnwältInnen, JournalistInnen etc. 

Am 15.08.2021 haben die Taliban die Macht in Kabul und damit in Afghanistan übernommen. Gleichzeitig liefen hektische Evakuierungen durch Deutschland und die anderen westlichen Staaten. Die Evakuierungen und auch die Aufnahme bedrohter Menschen waren damals chaotisch und sind bis heute mindestens schwierig. Ortskräfte und Menschen, die aus humanitären Gründen aufgenommen werden müßten, warten weiter in Afghanistan oder den Nachbarländern auf eine Aufnahmezusage oder eine geordnete Ausreise und Evakuierung.

Im 1. Teil informieren wir über die Hintergründe, wie es eigentlich zum Abzug der westlichen Truppen und damit zur Macvhtübernahme der Taliban kam. Dabei geht es auch um drastische Fehleinschätzungen durch Geheimdienste und damit Regierungen. 

In den weiteren Folgen stellen wir die Situation der Ortskräfte, also der Menschen, die für Deutschland in Afghanistan gearbeitet haben, ausführlich dar. Was ist mit ihren Familien? Was mit dem Familiennachzug generell? Was ist mit Menschen, die aus humanitären Gründen auf eine Aufnahmezusage warten, also MitarbeiterInnen von NGOs, KünstlerInnen, JournalistInnen, FrauenrechtlerInnen etc. ? Was wurde aus den Menschen, die seit August 2021 auf Listen stehen? 

Wir sprechen dann mit Betroffenen, AnwältInnen, PolitikerInnen. Und am Ende wird es auch darauf gehen, wie es im Land nach rd. Einem Jahr nun aussieht. Was ist aus allen Entwicklungen der letzten 20 Jahre geworden? 

Lena Reiner war im Juli 2021 und aktuell im Juli 2022 in Afghanistan.