Europas Weg - Verfassungsgeschichte der Europäischen Union

Die letzte Folge des Podcasts bindet die über 24 Folgen ausgelegten Fäden zusammen, zieht Schlussfolgerungen, streift die Gegenwart und gibt einen Ausblick in Form eines Zukunftsszenarios 2030. 

Der Podcast bringt eine Collage von Originalzitate aus den Folgen 1 bis 24. 

In einer Verfassungsgeschichte der EU darf der Vertrag über eine Verfassung für Europa nicht fehlen. Wer die bisherigen Podcastfolgen gehört hat, weiß um die zahllosen Konstitutionalisierungsversuche einer Politischen Union seit den 1950er Jahren. Der Verfassungsvertrag steht deshalb im Mittelpunkt der 24. Folge, auch wenn der Zeitabstand zu den Ereignissen zwischen 2001 und 2005 noch gering ist und die wissenschaftliche Aufarbeitung erst begonnen hat.

Einzelheiten sind der Vertrag von Nizza, die Humboldt-Rede, die Erklärung von Laeken, der Konvent sowie das erfolglose Ratifikationsverfahren und die Kontroversen um die Präambel des Verfassungsvertrages.

Der Podcast bringt u.a. Originalzitate von Valery Giscard d’Estaing, Romano Prodi, und Joschka Fischer.

Die 20. Folge stellt die Einheitliche Europäische Akte aus dem Jahr 1986 vor. Sie ist die erste substantielle Änderung der Römischen Verträge und der Auftakt einer Kette von Vertragsreformen. Im Detail geht es um die Genscher-Colombo-Initiative, die Feierliche Erklärung von Stuttgart, um die erste Delors-Kommission und ihr Weißbuch zur Vollendung des Binnenmarktes sowie um eine nahezu unbekannte Episode, das italienische Referendum von 1989 für eine europäische Verfassunggebung. Hinter allem steht das Ziel einer Europäischen Union. 

Der Podcast enthält Originalzitate von Arthur Cockfield und Jacques Delors. 

In der 23. Folge geht es um die Rolle und die Bedeutung der Europarechtswissenschaft. Die Rechtswissenschaft hat die europäische Einigung von Beginn an, etwa durch das Mitwirken in Verhandlungsdelegationen, begleitet. Die etablierten Teilfächer, besonders die Völkerrechtswissenschaft nahmen sich der neuen Organisationen an. Allerdings formte sich auch rasch eine Gegenströmung, die das Neue im Rahmen eigenständiger Strukturen behandelt wissen wollte. Die Politik erwartete von der Rechtswissenschaft einen positiven Beitrag und begann die Entstehung einer Europarechtswissenschaft zu fördern. 

Die 22. Folge hat die Änderung der vertraglichen Grundlage der Europäischen Union zum Gegenstand. Sie geht den Fragen nach, weshalb die Europäische Union ihre Vertragsgrundlagen nur unter großen Anstrengungen ändern kann und wie sie die politischen Risiken in der Praxis zu vermeiden sucht. 

Im Detail geht um Regierungskonferenzen und die Konventsmethode, um Referenden und Ratifikationen in den Mitgliedstaaten, um Supranationalität und Intergouvernementalität Es wird die Kette von Änderungsverträgen seit der Einheitlichen Europäischen Akte bis zum Vertrag von Lissabon in den Blick genommen. 

Der Podcast enthält Originalzitate u.a. von Jacques Chirac, Jean-Luc Dehaene, Bertie Ahern und Rolf-Dieter Krause. 

In der 21. Folge geht es um den Vertrag von Maastricht. Mit dem Vertrag gründeten die Mitgliedstaaten die Europäische Union und einigten sich auf die gemeinsame Währung. Vielen gilt "Maastricht" als bedeutendster Schritt der europäischen Integration – die Folge beantwortet die Frage, ob das so ist. 

Im Detail geht es um die Vorgeschichte der beiden Regierungskonferenzen von 1990, den Delors-Bericht, die Zäsur der deutschen Einheit, die Inhalte der Politischen Union, das Säulenmodell der EU, die Aufnahme der ehemaligen DDR in die Gemeinschaften, die Ratifikationsprobleme und die endgültige Klärung der Sitzfrage für die Organe 1992. 

In der 19. Folge geht es um die Grundfreiheiten des Binnenmarktes. Antworten gibt es auf die Frage, wie sie entstanden sind und welche Rolle Gerichtshof und Kommission bei deren Entwicklung spielten. 

Es geht im Detail um die Verhandlungen über die Montanunion und die Europäische Politische Gemeinschaft, um die Unterscheidung von negativer und positiver Integration, das Urteil in der Rechtssache Cassis de Dijon, den Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung und die Parallele von Grundrechten und Grundfreiheiten. 

Der Podcast enthält Originalzitate von Franklin D. Roosevelt und aus Werbevideos des Europäischen Parlaments zum Binnenmarkt. 

Die 18. Folge beleuchtet den Plan einer Gründung der Europäischen Union unter politischer Führung des Europäischen Parlaments. Der Kopf hinter dem Vorhaben zu Beginn der 1980er Jahre war der italienische Politiker Altiero Spinelli. Einzelheiten sind das Manifest von Ventotene, der Club Crocodile, das politische Momentum nach der ersten Direktwahl des EP, die Rolle des Institutionellen Ausschusses, die wesentlichen Vertragsinhalte sowie sein weiteres Schicksal, in dem der Dooge-Ausschuss noch eine Nebenrolle hat. 

Der Podcast enthält Originalzitate natürlich von Altiero Spinelli und von Piet Dankert. 

Im Mittelpunkt der 17. Folge stehen die Vorhaben für eine Wirtschafts- und Währungsunion in den 1970er Jahren, die nicht mit dem Euro, sondern mit dem ECU im Europäischen Währungssystem enden.

Einzelheiten sind das Wechselkursproblem im Gemeinsamen Markt, der Europäische Wechselkursmechanismus ("the snake in the tunnel") der Werner-Bericht, das Scheitern dieser Ansätze und der zweite intergouvernementale Anlauf des Europäischen Rates im Jahr 1978, der zum Europäischen Währungssystem führt.

Der Podcast enthält Originalzitate von Jean Rey, Hans Tietmeyer, Niels Thygesen sowie von Helmut Kohl und Jacques Delors.

Die 16. Folge nimmt den Europäischen Rat in den Blick. Seit Mitte der 1960er erdacht, tagte er 1975 erstmals und ist seitdem zum politischen Leitorgan der Europäischen Union geworden. Einzelheiten sind die Motive für die Gründung des Gremiums, die Initiative des französischen Staatspräsidenten Giscard d’Estaing 1974, die vielschichtige Kritik an diesem Schritt und der Three Wise Men-Report von 1979 zur Reform des institutionellen Rahmens der Gemeinschaften. 

Der Podcast enthält Zitate von Giscard d’Estaing, des Diplomaten Pierre de Boissieu und von Angela Merkel. 

Im Mittelpunkt der 15. Folge steht der Grundrechtsschutz in der Europäischen Union. Es geht aber (noch) nicht um die Charta der Grundrechte, sondern weiterhin um die 1970er Jahre – sie sind das Schlüsseljahrzehnt, in dem der europäische Grundrechtsschutz entdeckt wird.

Einzelheiten sind die Gründe für die Grundrechtsabstinenz der Gründungsverträge, den Beginn der Grundrechtrechtsprechung des EuGH 1969, die Erklärung zur europäischen Identität, die Vorbehalte des italienischen und deutschen Verfassungsgerichts, die Gemeinsame Grundrechtserklärung von Parlament, Rat und Kommission im Jahr 1977 und das Scheitern des ersten EMRK-Beitrittsversuchs.

Der Podcast enthält Hörproben aus einem Video der Europäischen Grundrechteagentur über die Charta der Grundrechte.

Die 13. Folge nimmt das große Thema der 1970er Jahre in den Blick, die demokratische Legitimation der Gemeinschaften und die Rolle des Europäischen Parlaments.

Ausgangspunkt ist erneut der Haager Gipfel von 1969, dann geht es um die vergessenen Finanzverträge von 1970/75, mit denen das Parlament Haushaltsbefugnisse erhielt, um den Vedel-Bericht von 1972 und den Tindemans-Bericht über die Europäische Union von 1975. Auch gibt es eine Antwort auf die Frage, warum das Parlament zunächst eine Versammlung war.

Der Podcast bringt Originalzitate des belgischen Premierministers Leo Tindemans und erneut von Walter Hallstein.

Im Mittelpunkt der sechsten Folge steht das Machtgefüge des Vertrages über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft.

Die institutionelle Architektur des EWG-Vertrags war die Antwort der Regierungen auf die ernüchternden Erfahrungen mit der Montanunion und aus den nachfolgenden Verhandlungen über die Europäische Politische Gemeinschaft.

Einzelheiten der Folge sind die Arbeit der sagenumwobenen Redaktionsgruppe und das Verhältnis von Ministerrat und Kommission. Es geht um die noch geringe Rolle der Parlamentarischen Versammlung und die Kritik an fehlender parlamentarischer Legitimation im deutschen Ratifikationsverfahren.

Der Podcast bringt zahlreiche Tondokumente, darunter von Pierre Pescatore, aus der Ratifikationsdebatte im Bundestag sowie von Walter Hallstein und Ludwig Erhard.

Im Mittelpunkt der fünften Folge stehen die Jahre 1954 bis 1957. In diesem Zeitraum bereitete sich die Politik auf die nächsten Integrationsschritte vor und musste zunächst den Konflikt entschärfen, mit welchem Ziel und mit welcher Methode diese unternommen werden sollten.

Einzelheiten der Folge sind die nationalen Standpunkte für die nächsten Schritte, die Meinungsverschiedenheit zwischen Ludwig Erhard und Konrad Adenauer (und ihren politischen Stäben) über die Methode der weiteren Integration, der Funktionalismus und die konträren Standpunkte auf den Rechtskongressen von Neapel (1955) sowie Stresa und Mailand (1957), der Spaak-Bericht und die Vertragsverhandlungen in Val-Duchesse sowie schließlich die Unterzeichnung der Römischen Verträge am 25. März 1957.

Der Podcast bringt Tondokumente von Hans von der Groeben und aus einer luxemburgischen Sendung zum 50. Jahrestag der Unterzeichnung der Römischen Verträge mit Äußerungen von Pierre Pescatore.

Im Mittelpunkt der vierten Folge steht die im Jahr 1950 vereinbarte Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK).

Einzelheiten der Folge sind die Forderungen des Haager Kongresses der Europäischen Bewegung nach einem Menschenrechtskatalog nebst einem Gerichtshof, die einschlägigen Vorarbeiten der Juristenkommissionen, die Befassung der Beratenden Versammlung des Europarates und später seines Ministerkomitees. Es geht um die unterschiedlichen Erwartungen der Parlamentarier und der Regierungsvertreter an einen europäischen Grund- und Menschenrechtsschutz und um die Gründe dafür, dass die Verträge der Europäischen Gemeinschaften nahezu ohne Grundrechtsbezüge auskamen.

Der Podcast bringt Tondokumente von Hermann Louis Brill und aus einem italienischen Bericht über die EMRK-Unterzeichnung im Palazzo Barberini.

Im Mittelpunkt der dritten Folge stehen die Europäische Verteidigungsgemeinschaft und der Satzungsentwurf für die Europäische Politische Gemeinschaft.

Einzelheiten der Folge sind der Pléven-Plan vom Oktober 1950, die Verhandlungen über die Verteidigungsgemeinschaft und deren institutionelle Struktur, der berühmte Artikel 38 EVG-Vertrag, das Bemühen der parlamentarischen Versammlung der Montanunion um einen politischen Rahmen für die neue europäische Armee, das zum Entwurf einer Satzung für die Europäische Politische Gemeinschaft führte, und die Gründe für das Scheitern beider Gemeinschaften im Jahr 1954. 

Der Podcast bringt Tondokumente von Adolf Arndt und Paul-Henri Spaak.

In der zweiten Folge des Podcasts werden die Verhandlungen zum Schumanplan, der Vertrag von Paris und die Gründung der Montanunion im Juli 1952 näher in den Blick genommen.

Einzelheiten sind die ungewöhnliche Methode und der Ablauf der Verhandlungen in Paris, die Zusammensetzung der deutschen Verhandlungsdelegation, das Ratifikationsverfahren in den sechs Gründungsstaaten, die Kernkonzeption der Hohen Behörde, das Ringen um eine gerichtliche Kontrolle der Behörde, das in die Gründung des Europäischen Gerichtshofs mündete. Der Podcast endet mit einem Seitenblick auf die umstrittene Frage, in welcher Stadt die Montanunion ihren Sitz haben sollte. 

Im Mittelpunkt der ersten Folge steht der institutionell-politische Rahmen der Nachkriegszeit für die Erklärung des französischen Außenministers, Robert Schuman, vom 9. Mai 1950 in Paris. 

Es geht u.a. um das europäische Wiederaufbauprogramm, die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung in Europa (OEEC), den Europa-Kongress von Den Haag (1948), die Gründung des Europarates (1949) und die Europäische Menschenrechtskonvention (EMRK) sowie die Europäische Bewegung. 

Die Folge beginnt mit einer kurzen Einführung zum Gegenstand des Podcasts.