Nachgefragt! Kathrin Vogler, DIE LINKE, im Gespräch mit...

Mit dem brutalen Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 und den daraufhin ausgetragenen Krieg im Gazastreifen wird die Welt Augenzeuge unfassbaren Leids. Tausende Menschen wurden und werden brutal aus dem Leben gerissen. Kathrin Vogler fragt nach bei Gil Shohat, der seit einem Jahr das Büro der Rosa Luxemburg Stiftung in Tel Aviv leitet: Wie ist die Lage im Land, wie ist die Situation in Gaza? Sie sprechen über den Nahost-Konflikt, über die Wahrnehmung in Deutschland und darüber, was das mit der Zivilgesellschaft macht.

Gil Shohat ist Historiker und leitet seit März 2023 das Israel-Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Israel. Er ist 1988 als Sohn israelischer Eltern in Bonn geboren und aufgewachsen. Er studierte Geschichte und Politikwissenschaft in München, Exeter und Berlin und arbeitete unter anderem zu antikolonialem Aktivismus im London der 1930er bis 1950er Jahre sowie zur marxistischen Geschichtsschreibung in Großbritannien. Weiterhin publiziert und spricht er regelmäßig zur gegenwärtigen deutschen Erinnerungskultur, zum Verhältnis von Antisemitismus und Rassismus sowie zu den Manifestationen der Situation in Israel und Palästina in Deutschland.

Nach dem Karlsruher Urteil verhängte das Finanzministerium erst eine Ausgabensperre für mehrjährige Projekte und weitete diese Haushaltssperre nun auf fast alle Bereiche aus, mit katastrophalen Folgen. Das Bundesverfassungsgericht hatte die Umwidmung von Krediten von 60 Milliarden Euro im Ampel-Haushalt 2021 für nichtig erklärt.

Die Ampelkoalition besteht trotz dieser einmaligen Entwicklung in der Geschichte der BRD weiter auf der Schuldenbremse. Die Leidtragenden sind die Schwächsten in unserer Gesellschaft, denn gekürzt wird dort, wo es den Menschen richtig wehtut: bei der Bildung, den Familien und bei der Gesundheitsversorgung. „Weitere Kürzungen im Sozialbereich schnüren dem Sozialstaat die Luft ab! Die Ampel stümpert rum bei allen wichtigen Zukunftsentscheidungen und sie kürzt da, wo es den meisten Menschen richtig wehtut. Nämlich bei der Bildung, bei den Familien und bei der Gesundheit.“, so Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN.

Zusammen mit Fraktionskollegin Heidi Reichinek möchte Kathrin Vogler unter anderem den Fragen nachgehen: Welche Auswirkungen werden die Haushaltssperren auf die einfache Bevölkerung haben? Womit müssen Familien, Kinder und Jugendliche und Senior*Innen rechnen? Wie sieht das Konzept der LINKEN demgegenüber aus?

Als Mitglied im Ausschuss für Familie, Senioren, Jugend und Frauen ist Heidi Reichinnek im Sozialbereich für Kinder und Jugendliche zuständig und setzt sich seit Jahren unter anderem für eine echte Kindergrundsicherung und gegen Altersarmut ein. " Nicht nur die Kliniken sind am Limit. Die Kitas und Schulen stehen vor dem Kollaps. Die Jugendhilfe und die therapeutische Betreuung brechen zusammen. Und wen trifft das besonders hart? Natürlich die Kinder und Jugendlichen, die aus armen Familien kommen. Sie werden öfter und länger krank, sind stärker von psychischen Erkrankungen betroffen, sie leiden unter Zukunftsängsten, und das ja leider auch zu Recht; denn sie sind im Bildungssystem massiv benachteiligt, haben kaum Chancen, ihre Lebensumstände zu verbessern, können weniger an der Gesellschaft teilhaben.", sagt Heidi Reichinnek.

Die Zustimmungswerte der AfD sind derzeit erschreckend hoch, trotz oder gerade wegen der völkischen Rassist:innen, die dort den Ton angeben. Antisemitismus und die Verächtlichmachung ganzer Gruppen von Menschen aufgrund ihrer Herkunft und/oder ihrer Religion sind Teil des Programms dieser Partei. Die Hetze der AfD in den Parlamenten fällt auf fruchtbaren Boden außerhalb. Akzeptanzgewinne und Tabubrüche von rechts drücken sich auch in einer Zunahme rassistischer Gewalt und rechten Terrors aus. Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden muss inzwischen als größte innenpolitische Bedrohung benannt werden.

Was führte zu der Ausbreitung der extremen Rechten seit Beginn der 2010er Jahre? Wie konnte sich eine neue Rechte vernetzen und derart effektiv in gesellschaftliche Debatten eingreifen? Und wo konnte sie problemlos andocken? Welche Rolle spielen "identitäre Bewegung", der Buchverlag "Antaios", "Kameradschaften" oder rechtsextreme Kleinparteien? Diese und weitere Fragen bespricht Kathrin Vogler in einer Online-Veranstaltung mit Martina Renner, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag.

Renner sagt: „Menschenwürde und Demokratie sind durch die anhaltende Stärke der nationalistischen und völkischen AfD in akuter Gefahr. Rassismus, die Ablehnung des Sozialstaatprinzips und Demokratieverachtung als deren Kernelemente bedrohen migrantische Menschen, Linke genauso wie Menschen mit kleinen Einkommen und von Armut betroffene Menschen insgesamt. Angesichts der Vielzahl rechtsterroristischer Bestrebungen und der AfD als deren organischer Teil, brauchen wir parlamentarische Aufklärung, antifaschistische Recherche und linke Handlungsoptionen."

Die Zustimmungswerte der AfD sind derzeit erschreckend hoch, trotz oder gerade wegen der völkischen Rassist:innen, die dort den Ton angeben. Antisemitismus und die Verächtlichmachung ganzer Gruppen von Menschen aufgrund ihrer Herkunft und/oder ihrer Religion sind Teil des Programms dieser Partei. Die Hetze der AfD in den Parlamenten fällt auf fruchtbaren Boden außerhalb. Akzeptanzgewinne und Tabubrüche von rechts drücken sich auch in einer Zunahme rassistischer Gewalt und rechten Terrors aus. Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden muss inzwischen als größte innenpolitische Bedrohung benannt werden.

Was führte zu der Ausbreitung der extremen Rechten seit Beginn der 2010er Jahre? Wie konnte sich eine neue Rechte vernetzen und derart effektiv in gesellschaftliche Debatten eingreifen? Und wo konnte sie problemlos andocken? Welche Rolle spielen "identitäre Bewegung", der Buchverlag "Antaios", "Kameradschaften" oder rechtsextreme Kleinparteien? Diese und weitere Fragen bespricht Kathrin Vogler in einer Online-Veranstaltung mit Martina Renner, Sprecherin für antifaschistische Politik der Linksfraktion im Bundestag.

Renner sagt: „Menschenwürde und Demokratie sind durch die anhaltende Stärke der nationalistischen und völkischen AfD in akuter Gefahr. Rassismus, die Ablehnung des Sozialstaatprinzips und Demokratieverachtung als deren Kernelemente bedrohen migrantische Menschen, Linke genauso wie Menschen mit kleinen Einkommen und von Armut betroffene Menschen insgesamt. Angesichts der Vielzahl rechtsterroristischer Bestrebungen und der AfD als deren organischer Teil, brauchen wir parlamentarische Aufklärung, antifaschistische Recherche und linke Handlungsoptionen."

Altersarmut ist weiter auf dem Vormarsch. Sie wird öffentlich sichtbar, wenn Menschen ihre magere Rente durch Flaschensammeln aufbessern, aber sie beginnt viel früher. Immer mehr Menschen sind auf die sogenannte "Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung" angewiesen (das "Rentner-Hartz IV"). Ihre Zahl hat sich seit 2003 fast verdreifacht. Das trifft zunehmend Menschen, die körperlich harte und auch psychisch anstrengende Arbeiten geleistet haben und leisten, wie zum Beispiel Fliesenleger:innen, Beschäftigte im Tiefbau, bei der Müllentsorgung oder Kanalreinigung, Schichtarbeitende, Kassierer:innen, Pflegekräfte, Köch:innen und Menschen, die am Fließband arbeiten.

Doch wie kann es sein, dass das jahrzehntelang erprobte deutsche Rentensystem nicht mehr vor Altersarmut schützt? Ist mit der groß angekündigten sogenannten "Grundrente" das Problem überwunden? Und was ist eigentlich mit der "Aktienrente" gemeint? Darüber sprechen die LINKEn Bundestagsabgeordneten Kathrin Vogler und Matthias W. Birkwald in einer Online-Diskussionsrunde. Rentenexperte Birkwald wird dabei auf die Hintergründe dieser Entwicklungen, verfehlte Rentenreformen und Scheinargumente in den jeweiligen Debatten eingehen, aber auch die Rentenpolitik der aktuellen Ampel-Koalition kritisch hinterfragen. Besonderer Schwerpunkt sind dabei die Ursachen der Altersarmut - Niedriglöhne, Lücken in der Erwerbsbiografie und das sinkende Rentenniveau - und die Untätigkeit der Bundesregierung.

Die Preise für Lebensmittel, Strom und Gas gehen durch die Decke. Die Löhne hinken dem hinterher. Der finanzielle Druck auf viele Haushalte steigt. Bereits 10 Millionen Menschen haben zu wenig Geld, um sich regelmäßig vollwertig zu ernähren. Gleichzeitig machen viele Konzerne mit Krieg und Krise horrende Profite. Was sind die Hintergründe für diese Entwicklung? Was hilft gegen die wachsende Ungleichheit in diesem Land? Und: Hat die Ampel-Koalition in Berlin das Problem erkannt und setzt die richtigen Schwerpunkte bei der Aufstellung des Bundeshaushalts?

Diese Fragen bespricht Kathrin Vogler zusammen mit Susanne Ferschl, stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, in einer Online-Sprechstunde, am 25. September 2023. Ferschl sagt: "Das Loch im Geldbeutel der Lohnabhängigen wird größer und größer. Bereits das dritte Jahr in Folge erleben Beschäftigte erhebliche Lohnverluste, die das Leben trotz Arbeit unsicher und kaum finanzierbar machen. Das ist nicht hinnehmbar. Die Bundesregierung muss endlich liefern.“

In Nordrhein-Westfalen läuft sie bereits, eine bundesweite Krankenhausreform ist in Planung. "Droht damit die nächste Schließungswelle bei den Klinken?" fragt Kathrin Vogler ihren Fraktionskollegen Ates Gürpinar.
Mittlerweile kann man von einer Vorbildfunktion der NRW-Reform für den Bund sprechen. Dort werden nicht mehr Betten in der Krankenhausplanung herangezogen, sondern Leistungsgruppen gebildet, denen in den einzelnen Regionen Fallzahlen zugewiesen werden. Die Landesregierung verspricht so die Bedürnisse in den Versorgungsgebieten abbilden zu können. Trotzdem geht die Krankenhausgesellschaft NRW von Standortschließungen aus.
Vogler und Gürpinar wollen in der Veranstaltung genau hinschauen: Welche Auswirkungen wird die Krankenhausreform in NRW haben? Was weiß man bislang über die von Bundesgesundheitsminister Lauterbach geplante Reform? Gibt es einen LINKEN Gegenentwurf und wie sieht der aus?

Kathrin Vogler im Gespräch mit Özlem Alev Demirel, Mitglied des Europäischen Parlaments (EP) von der Partei DIE LINKE und Mitglied und Vizevorsitzende der Delegation EU-Türkei JPC

Inzwischen ist es amtlich, Erdoğan hat die Präsidentschaftswahl mit rund 52% gewonnen. Mit diesem Ergebnis startet er deutlich angeschlagen in eine weitere Amtsperiode. Das oppositionelle Bündnis mit dem Präsidentschaftskandidaten Kemal Kılıçdaroğlu versprach kurz nach der Wahl, den Kampf für Demokratie in der Türkei weiter zu führen. Das Land ist gespaltener denn je.

Kathrin Vogler beleuchtet zusammen mit der stellvertretenden Vorsitzenden der Delegation für die Beziehungen des Europäischen Parlaments zur Türkei, Özlem Alev Demirel (DIE LINKE), die Frage: "Wie geht's weiter in der Türkei?" Außerdem sprachen sie über die Auswirkungen des aktuell ausgehandelten " EU-Asylkompromiss"

Demirel sagt: "Wir müssen in den nächsten Monaten genau auf die Entwicklungen in der Türkei schauen, wachsam sein gegenüber den Deals der hiesigen Regierungen und der EU mit dem Erdoğan-Regime und unsere Solidarität mit der Demokratiebewegung in der Türkei verstärken!"

//shownotes

Kathrin Vogler im Gespräch mit Kalle Hümpfner, Bundesverband Trans* e.V.

1980 wurde das Transsexuellengesetz (TSG) eingeführt, um einen rechtlichen Rahmen für die Änderung des Geschlechtseintrags für trans* Personen zu schaffen. Das Bundesverfassungsgericht erklärte es in weiten Teilen als verfassungswidrig und nicht anwendbar. Die Bundesregierung will nun zu einer Neuregelung durch ein Selbstbestimmungsgesetz kommen. Im vergangenen Jahr legten das Bundesfamilienministerium und das Bundesministerium der Justiz Eckpunkte für die Beratung eines Gesetzesentwurfs vor.

Kathrin Vogler, queerpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag, und Kalle Hümpfner, Bundesverband Trans* e.V., sprechen drüber. In einer Online-Sprechstunde, am 27. März, wollen sie gemeinsam mit interessierten Teilnehmer:innen klären, warum dieser Schritt lange überfällig ist, in welchen Punkte Fortschritte zu erwarten sind und wo Nachbesserungsbedarf besteht.

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Kathrin Vogler im Gespräch mit Kalle Hümpfner, Bundesverband Trans* e.V.

Kathrin Vogler im Gespräch mit Ates Gürpinar, Bundestagsabgeordneter DIE LINKE und Mitglied im Gesundheitsausschuss

"Hat der einst von einer Welle der Sympathie in breiten Bevölkerungsschichten ins Ministeramt getragene Karl Lauterbach den Rollenwechsel vom Mahner zum Macher geschafft?" fragt Kathrin Vogler ihren Fraktionskollegen Ates Gürpinar, in ihrer Sprechstunde "Nachgefragt". Gemeinsam diskutieren die beiden Gesundheitsexperten der LINKEN im Deutschen Bundestag über die gesundheitspolitische Leistungsbilanz der Ampel-Koalition und des Ministers:

Lauterbach war zeitweise Deutschlands beliebtester Politiker, doch das ist vorbei.Immer wieder fällt er durch medienwirksame Vorstöße auf, die zuvor nicht abgestimmt und "fachlich unausgegoren" sind – und muss dann oft zurückrudern. Andere wichtige Themen bleiben auf der Strecke. So schallten ihm auch schon auf Pflegedemos wütende Rufe von Pflegekräften entgegen. Kinder- und Jugendärztinnen und -ärzte unterstelltem ihm zuletzt Wortbruch.

Vogler und Gürpinar wollen in der Veranstaltung genau hinschauen und fragen: Was hat sich getan bei der Pflege, bei den Krankenkassen und den Krankenhäusern? Wie geht der Minister gegen die Lieferengpässe bei Medikamenten vor? Wer profitiert von unserem Gesundheitssystem, wer bleibt auf der Strecke? Und natürlich: Wohin muss die Reise gehen, um endlich Gesundheit für alle sicherzustellen?

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Mit einem 49-Euro-Ticket will die Bundesregierung die Nutzung von Bus und Bahn attraktiver machen. Die Koalition will so die dringend benötigte Verkehrswende voran treiben. Doch reicht das neue Ticket? Wie steht es um den Ausbau der ÖPNV-Infrastruktur? Schließlich hat die selbsternannte Fortschrittskoalition versprochen, dass mit deren Amtsantritt mehr in die Schiene investiert wird als in die Straße. Doch für viele Menschen scheitert die Nutzung noch immer an fehlenden Busverbindungen, Bahnstrecken und den Auswirkungen von Personalmangel bei den Verkehrsbetrieben. 

Kathrin Vogler fragt in dieser Ausgabe von Nachgefragt bei Victor Perli, Bundestagsabgeordneter der LINKEN und Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, nach: Wie kann die Verkehrswende gelingen und wie muss der ÖPNV für eine sozial und klimagerechte Ausgestaltung einnehmen?

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Kathrin Vogler im Gespräch mit Florian Eblenkamp vom Vorstand von ICAN Deutschland

Der Ruf nach Aufrüstung als Antwort auf den Überfall Russlands auf die Ukraine ist derzeit allgegenwärtig. Dabei zeigen die russischen Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen doch, wie wichtig gerade jetzt Bemühungen um eine atomare Abrüstung wären. Mit der Modernisierung der in Büchel stationierten US-Atombomben und der Beschaffung der neuen F35-Atombomber beteiligt sich die Bundesregierung an einem neuen atomaren Wettrüsten.

Kathrin Vogler hat Florian Eblenkamp vom Vorstand von ICAN Deutschland eingeladen, dem deutschen Zweig der internationalen Kampagne für die Abschaffung der Atomwaffen. Sie wollen mit Ihnen und euch diskutieren: Was sind in diesen Krisenzeiten die Ansatzpunkte für nukleare Abrüstung und Rüstungskontrolle? Wie kommt der Atomwaffenverbotsvertrag voran? Müssen wir uns auf andere Ansatzpunkte konzentrieren, bilaterale Abrüstungsverhandlungen oder die Beendigung der nuklearen Teilhabe?

01.30 Was ist der Atomwaffenverbotsvertrag?  

04.00 Was bedeuten Beitritt und Ratifizierung für Unterzeichnerstaaten? 

06.00 Wie steht es um Deutschland? 

08.30 Welche Auswirkung hat die veränderte weltpolitische Situation auf die Bemühungen Atomwaffen zu verbannen? 

18.20 Hat sich mit der Ampel Bundesregierung etwas verändert? 

21.00 Modernisierung der Systeme für die nukleare Teilhabe

31.00 Stationierte Atomwaffen als militärische Ziele in Konflikten

33.30 Diplomatische Initiativen für die Zukunft

36.00 Fragen und Antworten

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Seit dem frühen Dienstagmorgen, 10.01.2023, hat die Polizei damit begonnen, das Betretungsverbot rund um Lützerath mit allen Mitteln durch zu setzen und das Dorf zu räumen. Sie trafen auf den Widerstand vieler Klimaaktivisti. Kathrin Vogler war als parlamentarische Beobachterin vor Ort und berichtet in dieser Sonderfolge ihres Podcasts von ihren Eindrücken und ordnet die Bedeutung und Tragweite des Kampfes um Lützerath in die notwendige klimapolitische Auseinandersetzung ein. Lützerath ist das Symbol der verfehlten Klimapolitik der Regierungsparteien auf Bundes- und Landesebene. 

"Solange die Kohle noch in der Erde ist, ist noch nicht alles verloren", sagt Vogler mit Blick auf die Verteidigung des 1,5-Grad-Ziels. Sie betont: "Die Grünen haben noch vor der Landtagswahl versprochen, alle Dörfer bleiben. Jetzt haben sie sich zum Handlanger von RWE gemacht." Ihrer Ansicht nach ist die Räumung nicht gerechtfertigt: "Da ist die Polizei missbraucht worden von der NRW Landesregierung, um die Interessen des RWE Konzerns gegen die Interessen der Bevölkerung, der Natur und der Menschheit durchzusetzen." 

//shownotes

Die Aufzeichnung erfolgte am Freitag, 13. Januar, ab 8 Uhr. 

Kathrin Vogler im Gespräch mit Jessica Tatti, sozialpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE.
LIVE auf https://fb.me/e/4dEqy8mTG

Kathrin Vogler im Gespräch mit Fotis Matentzoglou, Landesvorstandsmitglied DIE LINKE. NRW

Nach den Landtagswahlen im Mai dieses Jahres gründete sich die erste schwarz-grüne Landesregierung in NRW. Im Oktober ist diese 100 Tage im Amt und Zeit für eine erste Bilanz. Was haben CDU und Grüne versprochen? Was sind ihre ersten Maßnahmen und Vorstöße? Kathrin Vogler, Bundestagsabgeordnete der LINKEN, und Fotis Matentzoglou, Landesvorstandsmitglied DIE LINKE. NRW, sprechen drüber und schauen dabei gezielt auf ökologische und soziale Belange.

//Kapitel

01:45 Lützerath: Ein gebrochenes Wahlversprechen

05:00 100 Tage für die Verkehrswende?

08:00 Ausbau von regenerativen Energien und Energiekrise

16:00 NRW ist Armutshotspot in Westdeutschland: Packt schwarz-grün das Problem an?

21:00 NRW ist noch (k)ein sicherer Hafen, Schutz für Geflüchtete

24:30 Die besondere Situation von jungen Erwachsenen im sog. Hartz IV

29:00 ÖPNV im ländlichen Raum

38:30 Gesundheit: Gleichwertige Lebensbedingungen in Stadt und Land

44:30 Kultur und Sport in und nach der Pandemie

54:00 Heißer Herbst: Landes- und Bundesregierung brauchen Druck

59:00 Verabschiedung und Ausblick auf die nächste Folge

//shownotes

Das Gespräch fand am Montag, 10. Oktober 2022, von 19 bis 20.00 Uhr, live auf der Facebookseite www.facebook.com/kathrin.vogler statt. Bürgerinnen und Bürger konnten sich mit Fragen, Kommentaren und Anregungen über die Facebook-Kommentarspalte am Gespräch beteiligen. Die Aufzeichnung gibt es im Nachgang als Audio-Podcast bei Spotify, Google- und Apple-Podcasts. Die Links zu den Kanälen finden sich unter: https://www.kathrin-vogler.de/themen/sprechstunde/

Kathrin Vogler im Gespräch mit Heike Werner, DIE LINKE, Gesundheitsministerin Thüringen

Die  Entwicklung der Corona-Pandemie ist schwer vorherzusagen. Für den  anstehenden Herbst ist ein Infektionsgeschehen mit beherrschbaren Wellen  ebenso möglich, wie die Ausbreitung neuer gefährlicher Virusvarianten.  Aktuell wird ein neues Infektionsschutzgesetz zwischen den  Gesundheitsministerien von Bund und Ländern verhandelt. Vorab gab es  deutliche Kritik von der LINKEN für den Entwurf aus dem Hause von Karl  Lauterbach.

Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der  LINKEN im Bundestag, und Heike Werner, DIE LINKE, Ministerin für  Gesundheit in Thüringen, sprechen drüber: "Wie geht's weiter in der  Pandemie?" Müssen wir uns auf neue Kontaktbeschränkungen oder eine  ausgeweitete Maskenpflicht einstellen? Wie müssen Test- und  Impfstrategie ausgerichtet werden? Die beiden Gesundheitsexpertinnen  wollen im Gespräch beleuchten und diskutieren, welche Maßnahmen bei welchen Kriterien wirken sollen und wie sie gegen die  Grundrechtseinschränkungen abzuwägen sind. Kathrin Vogler sagt: "Nach  zweieinhalb Jahren Pandemie haben die Menschen Besseres verdient: Eine  umfassende Vorbereitung auf den nächsten Corona-Herbst statt halbgare  Konzepte auf den letzten Drücker."

Ministerin Heike Werner  berichtet zudem von ihrer Sommertour. Dabei besuchte sie zuletzt  Institutionen des Gesundheitswesens, Pflegeeinrichtungen, Ärztinnen und  Ärzte sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler in Thüringen, um  nach zwei Jahren Pandemie Bilanz zu ziehen. Sie sagt: "Es ist wichtig, dass wir die gesammelten Erfahrungen nutzen, um uns gemeinsam darauf  vorzubereiten, was im Herbst und Winter auf uns zukommen kann."

//Kapitel

00:00Begrüßung und Einleitung

02:00 Eindrücke der Sommertour von Heike Werner in Thüringen

07:00 Pflegeversicherung: Ambulant vor stationär und der Kostensenkungsdruck der Kommunen

11:00 Öffentlicher Gesundheitsdienst: Wichtige Aufgaben, die oft kaum wahrgenommen werden

14:40 Mindeststandards in Altenheimen?

19:00 Long Covid, MECFS: Forschung, Krisenkommunikation und Impfkampagnen?

26:40 Ist die Pandemie vorbei?

28:50 Schutz durch Masken: Infektionsschutzgesetz als Stückwerk?

33:30 Ist die Sterblichkeitsrate hoch, zu hoch oder viel zu hoch?

38:50 Impfschäden: Wie gehen wir als Gesellschaft damit um?

41:00 Impfskepsis, Fake News und Stimmungsmache

47:00 Lockdown, Einschränkung von sozialen Kontakten in Kliniken: Das muss verhindert werden

55:30 Rettungsschirm fürs Gesundheitswesen

57:20 Vorschau auf die nächste Folge

//shownotes

In Österreich liegt die Rente von Menschen mit Durchschnittseinkommen rund 800 Euro höher als hierzulande. Woran liegt es, dass die gesetzliche Rente in Deutschland scheinbar ihr Versprechen der Sicherung des Lebensstandards und des Schutzes vor Altersarmut nicht mehr halten kann? Darüber sprechen die LINKEN Bundestagsabgeordneten Kathrin Vogler und Matthias W. Birkwald. Rentenexperte Birkwald geht dabei auf die Hintergründe und auch Scheinargumente der Rentenkürzungen der letzten Jahrzehnte ein.

//Kapitel

0:01:00 Kann die Rente noch den Lebensstandard sichern? 

0:03:30 Die Grundrente: viel Verwaltung für wenig Effekt? 

0:06:00 Doppelbesteuerung von Renten? 

0:11:30 Gesetzliche oder private Rentenversicherung: Wo ist der Unterschied? 

0:14:00 Der Hype um die Aktienrente

0:17:00 Wie wurde aus der "Rente wegen Erwerbsunfähigkeit" die Armutsfalle "Erwerbsminderungsrente"? 

0:21:00 Gesetzentwurf zu Hinzuverdienste bei vorgezogener oder Erwerbsminderungsrente

0:22:30 Warum sind die Renten in Deutschland so niedrig (im Vergleich zu anderen europäischen Ländern)?

0:27:30  Wie machen die Österreicher das? 

0:30:00 Renteneintrittsalter erst mit 67? 

0:38:30 Rentner:innen, Pensionär:innen und die Krux mit der Beitragsbemessungsgrenze

0:44:30 Versicherungsfremde Leistungen: Wurde die Rentenkasse geplündert? 

0:54:00 Gleiche Ost- und Westrente?

0:59:30 Matthias W. Birkwalds Rententipp

1:04:00 Vorschau: 26. September 2022

//shownotes

Erwähnte Bundestagsdrucksachen /Anträge: 

Am 12. September, nach der Sommerpause, geht's weiter:

Kathrin Vogler im Gespräch mit Matthias W. Birkwald, rentenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE

Kathrin Vogler im Gespräch mit Nelson Janßen, gesundheitspolitischer Sprecher der LINKSFRAKTION in der Bremischen Bürgerschaft

Seit 2019 wird Bremen von der ersten rot-rot-grünen Landesregierung in einem westdeutschen Bundesland regiert. Allein in den ersten zwei Jahren haben die Koalitionspartner über 140 Anträge durch die Bremische Bürgerschaft gebracht. Doch wieviel "DIE LINKE" steckt in diesen Vorhaben und dem Regierungshandeln? Darüber sprechen Kathrin Vogler, DIE LINKE im Deutschen Bundestag, und Nelson Janßen, DIE LINKE in der Bremischen Bürgerschaft, in einer einer Online-Diskussionsrunde. 

//Kapitel

02:00 Ausgangslage 2019: Gesundheitspolitischer Fahrplan der LINKEN Bremen vor Corona

04:00 Die besondere Corona-Strategie in Bremen 

07:30 Ein Modell für NRW und andere Bundesländer?

11:30 Baustellen in der Krankenhauslandschaft in Bremen

16:30 Der Bremen-Fonds: Wie die Landesregierung den Krankenhäusern in der Pandemie geholfen hat und hilft

19:00 Die Fallpauschalen und die Rosinenpickerei von privaten Krankenhauskonzernen

22:00 LINKE Gesundheitspolitik in Zeiten der Schuldenbremse

24:00 Ambulante Versorgung in ärmeren Stadtteilen durch Gesundheitszentren in öffentlicher Hand

30:00 Hebammenzentrum und medizinische Versorgungszentren (MVZ) für die Bremer Quartiere

32:00 Zoff um die Bremer Krankenhäuser und der Run von Investoren auf MVZ, Aufkauf von Kassenarztsitzen und/oder Kliniken

41:30 Investitionen durch das Land für Krankenhäuser verdoppelt

47:00 LIGA – Lokales Integriertes Gesundheitszentrum für Alle

50:00 Tarifverhandlungen im Gesundheitsbereich

53:00 Förderalismus und Fax: Hemmschuhe für den öffentlichen Gesundheitsdienst? 

57:00 Vorschau auf die nächste Folge

//shownotes

Seit dem 4. Mai streiken tausende Beschäftigte der sechs Unikliniken für einen Tarifvertrag "Entlastung". Zuvor hatten die Beschäftigten der sechs Unikliniken in Nordrhein-Westfalen (Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln und Münster) der NRW-Landesregierung und dem Arbeitgeberverband ein Ultimatum gestellt. Bis zum 1. Mai 2022 sollten Maßnahmen für Mindestpersonalausstattungen für alle Bereiche der Kliniken und für angemessene Belastungsausgleiche eingeleitet werden.  Ihre Forderungen wurden nicht erfüllt.

Kathrin Vogler und Martin Koerbel-Landwehr, Personalratsvorsitzender Uniklinik Düsseldorf und Kandidat der LINKEN zur Landtagswahl, sprechen darüber in einer Online-Diskussionsrunde.

//Kapitel

1. „Wir für euch, ihr für uns“: Streik an den Unikliniken
2. Forderungen der Beschäftigten konkret
3. Unikliniken als Vorreiter für bessere Pflege in allen Krankenhäusern
4. Auch aus Verantwortung gegenüber den Patient:innen
5. Gültige Personaluntergrenzen, Krankenhausbedarfsplan NRW und Investitionsstau/-pauschalen?
6. Personalkosten und DRGs
7. Profit statt Gesundheit
8. Ein Ausweg: kommunale medizinische Versorgungszentren
9. DIE LINKE: Gesundheit ist keine Ware!

//Shownotes

Kathrin Vogler im Gespräch mit Martin Koerbel-Landwehr, Personalratsvorsitzender Uniklinik Düsseldorf

Die Beschäftigten der sechs Unikliniken in Nordrhein-Westfalen  (Aachen, Bonn, Düsseldorf, Essen, Köln und Münster) haben der  NRW-Landesregierung und dem Arbeitgeberverband ein Ultimatum gestellt.  Bis zum 1. Mai 2022 forderten sie, Maßnahmen für  Mindestpersonalausstattungen für alle Bereiche der Kliniken und für  angemessene Belastungsausgleiche einzuleiten.  Wurden ihre Forderungen  erfüllt? Müssen sie weiter für den Abschluss eines Tarifvertrags zur  Entlastung kämpfen? Kommt es zu Streiks? Kathrin Vogler und Martin  Koerbel-Landwehr, Personalratsvorsitzender Uniklinik Düsseldorf und  Kandidat der LINKEN zur Landtagswahl, sprechen darüber in einer  Online-Diskussionsrunde.

Der Krieg in der Ukraine hat in Teilen der politischen Landschaft zu  einem Abrücken vom Grundsatz "Keine Waffenexporte in Krisengebiete"  geführt. DIE LINKE hält weiter dagegen und lehnt derartige Maßnahmen ab.  Dafür wird sie massiv von den Befürworter:innen der Rüstungslieferungen  angegangen.

Kathrin Vogler und Jürgen Grässlin, Sprecher der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK) und  Koordinator des GLOBAL NET - STOP THE ARMS TRADE, wollen daher einen  Blick auf die Historie werfen: Was ist aus zurückliegenden Konflikten  geworden, in denen einzelne Akteure gezielt aufgerüstet wurden? Welche  Argumentationsmuster finden sich in der heutigen Debatte wieder? Und was  sind die Alternativen?

Zuletzt in der Corona-Pandemie wurde der Einsatz der  Beschäftigten im Handel hoch geschätzt. Sie hielten den Laden am Laufen,  so die einhellige Meinung. Doch was hat sich seither getan? Gab es  wesentliche Veränderungen für die Kolleginnen und Kollegen? Diesen  Fragen widmen sich Kathrin Vogler und Philip Keens,  Gewerkschaftssekretär Ver.di, Fachbereich Handel, in dieser Folge von "Nachgefragt".

Besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf den Bedingungen in der  Handelslogistik. Dort kämpfen die Beschäftigten von Amazon, Zalando,  Otto, TK Maxx und weiteren Handels-Riesen seit Jahren um bessere Löhne  und Arbeitsbedingungen gegen den Widerstand der Arbeitgeberseite. Dabei  boomt die Branche und immer neue Logistikstandorte stellen die Kommunen  in NRW vor Herausforderungen.

00 - Intro

01 - Aktuelle Situation bei Amazon

02 - Arbeitsfreier Sonntag

03 - internationale Gewerkschaftsbewegung

04 - Ist bewusster Konsum der Ausweg? 

05 - Organisiert euch!

06 - Wer zahlt für die Krise? 

07 - Einschub: Tarifflucht am Beispiel von Real

08 - Wer zahlt für die Krise? 

09 - Digitalisierung, aber wie? 

10 - Gewerkschaftliche Organisation von Fahrern

11 - Forderungen der Kolleginnen und Kollegen an "die Politik"? 

12 - Teaser: Waffenlieferungen in Kriegsgebiete, 25.4.22

13 - Outro

Zuletzt in der Corona-Pandemie wurde der Einsatz der Beschäftigten im Handel hoch geschätzt. Sie hielten den Laden am Laufen, so die einhellige Meinung. Doch was hat sich seither getan? Gab es wesentliche Veränderungen für die Kolleginnen und Kollegen? Diesen Fragen widmen sich Kathrin Vogler und Philip Keens, Gewerkschaftssekretär Ver.di, Fachbereich Handel, in einem Online-Gespräch am 11. April, um 19 Uhr.

Besonderer Schwerpunkt liegt dabei auf den Bedingungen in der Handelslogistik. Dort kämpfen die Beschäftigten von Amazon, Zalando, Otto, TK Maxx und weiteren Handels-Riesen seit Jahren um bessere Löhne und Arbeitsbedingungen gegen den Widerstand der Arbeitgeberseite. Dabei boomt die Branche und immer neue Logistikstandorte stellen die Kommunen in NRW vor Herausforderungen. 

Schule bedeutet immer häufiger Lernstress bis in den Abend, Angst vor Noten und Zeugnissen und Sorgen um die Zukunft. Doch was wäre, wenn es keine Schulnoten mehr gäbe: Wer lernt dann noch? Oder klappt es ohne den Notenstress sogar besser? Was schlagen Schulforschung, Bildungswissenschaft und engagierte Schüler:innen und Lehrkräfte stattdessen vor? Diesen Fragen geht Kathrin Vogler, DIE LINKE, gemeinsam mit Maryam Zuhuri und Franziska Ulfig nach. Beide sind Schülerinnen der Q2 des Gymnasiums Harsewinkel und stehen hinter der Initiative „Notensystem abschaffen“.

Kathrin Vogler im Gespräch mit Maryam Zuhuri und Franziska Ulfig von der Initiative „Notensystem abschaffen“

Schule bedeutet immer häufiger Lernstress bis in den Abend, Angst  vor Noten und Zeugnissen und Sorgen um die Zukunft. Doch was wäre, wenn  es keine Schulnoten mehr gäbe: Wer lernt dann noch? Oder klappt es ohne  den Notenstress sogar besser? Was schlagen Schulforschung,  Bildungswissenschaft und engagierte Schüler:innen und Lehrkräfte  stattdessen vor? Diesen Fragen geht Kathrin Vogler gemeinsam mit Maryam  Zuhuri und Franziska Ulfig nach. Beide sind Schülerinnen der Q2 des  Gymnasiums Harsewinkel und stehen hinter der Initiative „Notensystem  abschaffen“.