Suse und Herr Meister – Der Politik-Nachschlag aus Sachsen-Anhalt

Rechtsaußen geht steil wegen Mikroplastik – bei Windrädern! Ja, richtig gehört. Jetzt ist die Windkraft auch noch Schuld am Mikroplastik in unserem Essen. Die Alarmglocken gingen in dieser Landtagswoche immer wieder an: die FDP wittert bei Bürgerenergieparks Sozialismus, bei der Polizei verschwinden Geld und Waffen aus der Asservatenkammer, bei der Bildung brennt es nicht nur metaphorisch lichterloh und die Faschos wittern wieder entartete Kunst. Einen Lichtblick gab es aber auch: Es gibt eine Datenschutzbeauftragte in Sachsen-Anhalt. Zumindest dadrüber ist Gras... oder besser eine Orchidee gewachsen.

Puuh... ein wenig Cannabis zur Entspannung hätte im März-Plenum so manchem Redner (bewusst nicht gegendert) gut getan. Die AfD-Abgeordneten präsentierten sich als Vielfalts-Angsthasen kurz vor Ostern. Es wurde viel gehetzt, aber wir haben gut gegengehalten. Weitere Themen u.a.: Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine und Dorfläden!

Wahl, Abwahl, Nichtwahl. Das Februar-Plenum stand ganz im Zeichen verschiedener Wahlen. Erfolgreiche Wahl: Man glaubt es kaum, aber der Landtag hat es tatsächlich geschafft, jemanden zu wählen! Wir haben einen neuen „Stasi-Beauftragten“. Abgewählt haben wir Ulrich Siegmund von der rechtsextremen AfD als Ausschussvorsitzenden des Sozialausschusses, nachdem am Potsdamer Geheimtreffen teilnahm, bei dem auch über Deportationen gesprochen wurde. Und traditionell nicht gewählt, haben wir denen AfD-Kandidaten für den Posten den Landtagsvizepräsidenten. Sonst noch Thema: Schwangerschaftsabbrüche, Pflege, Landwirtschaft und einiges mehr. Hört rein! 

Nie wieder ist jetzt! Der Landtag erteilt den Deportations-Plänen der AfD eine klare Absage. Abgesagt, das ist auch das Holocaust-Gedenken des Landtages – wegen einer Bauern-Demo. Die ist aber jetzt auch abgesagt. Über den Umgang mit Erinnerungskultur, Zeitverträge in der Wissenschaft und den Schutz von CSDs vor Angriffen sprechen Suse und Olaf in dieser Folge.

Böse Ampel-Schulden, gute Schulden der Landesregierung. Trotz viert Tagen Landtagsplenum geht diese Rechnung am Ende nicht auf. Es wurde viel geredet, einiges beschlossen. Pisa-Debakel, Atomkraft in Sachsen-Anhalt (ja, wir wissen wie absurd das klingt), Geheimniskrämerei um Kunstankäufe des Landes und vieles mehr wird in dieser Folge nachbesprochen. Die traditionelle Nichtwahl von Mitgliedern der Rechtsextremen Fraktion fand statt. Am Ende wartet auf euch ein KI-Gedicht über Schulden. Hört rein!

Olaf ist wieder da! Das Podcast-Team ist vollständig angetreten. Freut euch auf eine gewohnt humorvolle Zusammenfassung der Landtagssitzung. Ob es zur Feier des Tages Hummer gab, oder doch die Currywurst, erfahrt ihr, wenn ihr dran bleibt. Themen u.a.: traditionelle Nichtwahl der AfD, LKW-Maut, Altersarmut und vieles mehr. Offen bleibt: Wo zur Hölle liegt Hackpfüffel?!

Wo bleibt Olaf? Die Aufzeichnung musste in der Mittagspause ohne ihn erfolgen. Aber keine Sorge, denn er hat dafür das letzte Wort. Stattdessen bespricht Suse diesmal mit ihrem Büroleiter Christian die Tagesordnung der Landtagssitzung und die Geschehnisse drum herum. Sicherheit im Straßenverkehr und die Zukunft des 49-EUR-Tickets, Lohnniveau und freie Ausbildungsplätze, die Demo der Jugendarbeit unter dem Motto #PrioritätJugendJetzt und die Tücken der Mikrofonanlage im Landtag waren u.a. Thema.

Endlich! Die ersten zwei Tage Landtagssitzung nach der Sommerpause standen an. Habt ihr es auch so vermisst? Zentrales Nicht-Thema war der Skandal um Landtagspräsident Schellenberger, der seine Diensträume an einem Samstagabend nutze, um ein Konzert von Roland Kaiser auf dem Magdeburger Domplatz zu verfolgen. Nach Erklärungsnot und offenkundigen Lügen zeigten Grüne und Linke, dass ihre Geduld auch endlich ist. Ein Abwahlantrag liegt vor.

Doch neben neuen Skandalen, bleib sich der Landtag auch treu: traditionelle Nicht-Wahl eines AfD-Vize-Präsidenten, leidenschaftliche Debatten zu Bildung und Klima, Rundfunkgebühren und weiteren Dauerbrenner-Themen. Olaf sprach u.a. zum Haushaltsentwurf der Regierung und Suse erklärte der AfD, dass man mit einem Bierglas in der Hand schlecht gegen die Legalisierung von Cannabis argumentieren kann.

Der Landtag macht Sommerpause, doch politisch brennt die Hütte. Mehrere CDU-Abgeordnete twittern sich um Kopf und Kragen. Sonnenstich oder Strategie zur Normalisierung der AfD? Die Brandmauer bröckelt. Wir wünschen uns mehr unpolitische Sommerlöcher, wie in Brandenburg. Vielleicht Chihuahua mit tiefer Stimme, der als Wolf im Magdeburg sein Unwesen treibt...

Wenn es mal wieder länger dauert... Traditionell wählt der Landtag keinen AfD-Vize-Präsidenten. Zur guten Tradition gehört inzwischen auf die Nichtwahl eines Datenschutzbeauftragten für das Land Sachsen-Anhalt. Und damit herzlich willkommen zum letzten Podcast vor der politischen Sommerpause! Themen diesmal: Pubertätsblocker für Minderjährige, Cannabis in Sachsen-Anhalt, eine BUGA in Dessau, Krankenhausreform und vieles mehr.

„Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“? Dieser alten Weisheit folgend, muss es in der AfD-Fraktion einen Jahresvorrat Russisch Brot geben. Ach, und wusstet ihr schon dass ihr alle Klimasklaven seid? Und wenn ihr jetzt glaubt, bei diesem Einstieg muss heute Flachwitzfreitag sein, so habt ihr euch auch damit nicht getäuscht. Apropos Einstieg: Wie wäre es mit einer Freifahrt ohne Ausstieg? Ehrenbürgerschaften endet mit dem Ableben – zumindest bisher. Ehrenbürger*innen dürfen in manchen Städten kostenfrei ÖPNV fahren. Doch im Landtag wurde ein Antrag debattiert, Ehrenbürgerschaften über den Tod hinaus bestehen zu lassen. Sollte Suse in die Situation kommen, sieht sie sich schon auf ewig im Harz-Berlin-Express pendeln.

Olaf, der neuerdings als Parlamentarischer Geschäftsführer amtiert, und Suse vertieften u.a. die Themen Lehramt und Russisch-Unterricht. Dies und mehr jetzt in der neuen Folge!

Es war wieder Landtagssitzung! Der Frühling ist da und die (modebewussten?) Herren holten ihre blauen Anzüge raus, was auch in diesem Podcast nicht unkommentiert bleibt. Inhaltlich ging es heiß her. Jobmotor Windenergie, Krankenhausentwicklung und Schulgeldfreiheit in Gesundheitsberufen waren nur einige der Themen. Feuer unter den ehrenwerten Hintern der Abgeorndeten machte auch die Brandschutzübung, die zu einer Unterbrechung des Plenums führte. Am Ende widmen wir uns der Frage, ob die AfD künstliche Intelligenz nutzt, um jede Debatte mit rassistischen und rechtsextremen Aussagen zu "bereichern".

Es geht um ziemlich viel Geld, Rechtsextremismus, ein Grundrecht auf Rauchen, einen Fonds für Ostrenten, P*nisse (aber eigentlich auch nicht), ein Landtagsgespenst und eine lachende Ministerin. Finanzexperte Olaf Meister erklärt, was es damit auf sich hat. Suse berichtet über ihren Redemarathon mit sechs aufeinanderfolgenden Debatten. Höhepunkt war selbstverständlich wieder die traditionelle Nichtwahl einer AfD-Vizepräsident*in. Dies und mehr jetzt in dieser Folge!

Die Tafel (Hilfsorganisationen für Bedürftige) erhalten dank uns Grünen mehr Geld vom Land. Vor den Schultafeln stehen immer weniger Lehrkräfte. Höhere Gehälter für Lehrer*innen? Darauf kann sich die Koalition aus CDU, SPD und FDP nicht einigen – auf mehr Geld für Ausschussvorsitzende aber schon. Hoch hinaus geht es für Halle, hat die Stadt an der Saale doch den Wettbewerb um das Zukunftszentrum Deutsche Einheit gewonnen. Verloren – und zwar ihren Job – haben Polizist*innen, die rechtsextreme Inhalte in Chat-Gruppen geteilt haben. Die Landtagssitzung war kurz, dafür geht es im Podcast in die Tiefe. 

Alternativer Titel: Gendern ist Gotteslästerung. Alternativer Nachtisch: Pfeffi (kultiger Pfefferminzlikör). In der Januar-Ausgabe blicken Suse und Olaf auf eine Landtagssitzung mit Debatten zum Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen, der Zukunft des Öffentlich-Rechtlichen Rundfunks und Gendern. Während manche Debatte überraschend sachlich verlief, waren andere Debatten noch schräger als erwartet. Uns erreichte zudem unsere erste Zuschauer*innen-Frage zum Thema Bildungspolitik, auf die ausführlich eingegangen wird. Ganz traditionell wurde wieder kein AfD-Kandidat zum Vize-Präsident gewählt. 

Es weihnachtet sehr: Blasmusik zur Mittagsstunde, Schmalzgebäck und ein Weihnachtsgeschenk der besonderen Art. Wir blicken auf drei Tage Dezember-Plenum des Landtags. Fachkräftemangel und Chemieindustrie, Schulkrise und Lehramtsausbildung in Magdeburg, Migration und Integration, Klima-Proteste und der Gipsabbau waren nur einige der Themen, zu denen debattiert wurde. Wie immer blicken wir aber auch auf die B-Note: Ein Abgeordneter mit erhöhtem Mitteilungsbedürfnis und die Vermutung, dass eine Fraktion im hohen Haus den Inhalt ihrer Reden eher zufällig per Los bestimmt. Freut euch auf unterhaltsame 39 Minuten! 

Der Landtag geht in die Nachtschicht. Welche Rolle Armenien dabei spielt und ob Sachsen-Anhalt bald eine*n Außenminister*in hat, erfahrt ihr in dieser Folge. Olaf und Suse blicken in dieser Nacht-Folge auf die Novembersitzung mit hitzigen Debatten, Schnee und "Regen-Propaganda" zurück. Anträge mit Wumms, aber auch unangenehme Debatten und Gerüche machten Eindruck. Wer bei Scrabble gewinnen will, sollte sich das  "Heizkostenzuschussgesetzzuständigkeitsgesetz" merken. Weniger Punkte, aber mehr soziale Gerechtigkeit verspricht das Bürgergeld, wenn die CDU es nicht blockieren würde. Auch der Haushalts und die hausmännische Kost im Landtagsrestaurants kommen zur Sprache. Diese Folge genießt man am besten mit Tiramisu. Los gehts! 

Der Landtag hat einen Vogel! Genauer gesagt einen Spatz. Was genau passiert ist und welche Geschichten sich am Rand der Landtagssitzung noch abgespiegelt haben, gibt es in der ersten Folge unseres Politik-Nachschlags aus dem Landtag von Sachsen-Anhalt kompakt auf die Ohren. Wir besprechen, wie wir das Oktober-Plenum zwischen Besuchergruppen, Gewerkschaft-Demo auf dem Domplatz und Debatten zur Energiekrise erlebt haben. Worüber wir besonders geschmunzelt haben und was uns echt geärgert hat, erfahrt ihr in dieser Folge.