Fritz-Constantins Flüstertüte

Patrick Gawliczek im Gespräch mit Martina Siehoff und Sönke Voigt.

Nahezu jedes Land auf der Welt hat die  UN-Behindertenrechtskonvention ratifiziert. Wirklich umgesetzt wird sie  aber noch nirgends. Dabei beschwören doch auch in Deutschland immer alle  politischen Akteure, dass sie für Inklusion sind – Weshalb passiert  dann viel zu wenig? Um das zu ergründen reden wir in unserer aktuellen  Episode mit Martina Siehoff und Sönke Voigt. Beide leben selbst mit  einer Behinderung und kämpfen in und mit der LINKEN dafür, dass unsere  Gesellschaft inklusiver wird. In diesem Gespräch streifen wir durch  viele verschiedene Themen wie Wohnen, Verkehr und Stadtentwicklung, reden aber auch darüber wie man sich konkret vor Ort in der Kommune  engagieren kann.

Etwa jeder zehnte Mensch in Deutschland hat eine anerkannte Schwerbehinderung. Trotzdem wird über dieses Thema nur sehr wenig öffentlich gesprochen. Dabei gibt es hier politisch noch sehr viel zu tun. Menschen mit einem Handycap werden durch unsere Gesellschaft viele Hindernisse in den Weg gestellt, die es abzubauen gilt. Auch ist damit gleichzeitig ein großes Armutsrisiko verknüpft. In dieser Episode führt Sönke Voigt uns in das Themenfeld der Behindertenpolitik ein. Sönke ist 23 Jahre alt und kandidiert bei der kommenden Landtagswahl auf Listenplatz 18 für DIE LINKE. Zudem ist er Direktkandidat in Leverkusen.

Der Rat der Stadt Herne hat mehrheitlich beschlossen, dass alte Hallenbad Eickel (siehe Titelfoto) an der Landgrafenstraße abreißen zu lassen. Es gibt allerdings etliche Bürgerinnen und Bürger, die damit nicht einverstanden sind und sich mit ihren Anliegen übergangen fühlen vom Stadtrat. Sie haben deshalb eine Initiative gegründet, die sich für den Erhalt einsetzt. 

Veronika Buszewski, Sprecherin der Linksfraktion im Rat, stellt in diesem Podcast im Gespräch mit Vertreterinnen und Vertreter der Initiative die Initiative zum Erhalt des Hallenbades Eickel vor. Sie spricht mit ihnen darüber, weshalb das Hallenbad erhaltenswert ist und über das Bürgerbegehren, das die Bürgerinnen und Bürger gestartet haben. Sie müssen bis zum 20. Januar 2022 knapp 6.000 Unterschriften sammeln, damit das Bürgerbegehren gültig ist.

In dieser Ausgabe des linken Podcast aus Herne geht es um Bildungspolitik. Die Corona-Pandemie hat die Defizite und Rückständigkeit der Bildungspolitik in der Bundesrepublik offengelegt, vor allem im Bereich der Digitalisierung. 

Gunhild Böth, eine der Sprecherinnen der Landesarbeitsgemeinschaft Bildungspolitik der Linken NRW, und Veronika Buszewski sprechen in dieser Podcastausgabe über die Defizite der Bildungspolitik, sie zeigen auf, was getan werden muss, um das Bildungssystem zu erneuern. Und sie zeigen auf, welche Rolle die Bundesebene für die Bildungspolitik spielt, obgleich Bildungspolitik derzeit ausschließlich in der Verantwortung der Bundesländer liegt.

Felix Oekentorp ist Direktkandidat der Linken im Wahlkreis 141 Bochum-Herne für die Bundestagswahl am 26. September 2021. In diesem Podcast-Interview stellt Felix sich den Wählerinnen und Wählern des Wahlkreises 141 vor. Sein Schwerpunkt ist das Thema Frieden.

Alkohol, Tabak und Koffein gehören zu den wenigen legalen Drogen in der Bundesrepublik. Alkohol und Tabak sind für fast 200.000 Tote jährlich verantwortlich. Diese extrem hohe Zahl an Toten wird gesellschaftlich hingenommen.

Ganz anders sieht es bei einer relativ harmlosen Droge wie Cannabis aus. Trotz dessen, dass durchgehend alle Fachleute sich für die Freigabe von Cannabis aussprechen. Die Politik verschließt sich allerdings allen Argumenten für eine Freigabe von Cannabis. 

Seit einiger Zeit wird auch in der Bundesrepublik heftig über das Thema Rassismus debattiert. Rassismus hat eine lange und blutige Geschichte in Deutschland, die sich keineswegs auf die Zeit der nationalsozialistischen Diktatur beschränkt. Rassismus war in der deutschen Geschichte von Anfang an mit der Idee des Nationalismus verknüpft. Er hinterließ grausame Spuren in der deutschen Kolonialgeschichte. Er erfuhrt während des Nationalsozialismus eine bis dahin unvorstellbare Zuspitzung. Rassismus wirkt bis in die Gegenwart fort im Alltag, in der Gesetzgebung und in den staatlichen Verwaltungsstrukturen – teils in Form rechter, rassistischer Netzwerke. In keiner anderen westlichen Gesellschaft gibt es so viele rassistisch begründete Morde wie in der deutschen. Gleichzeitig bestreiten Politik und Verwaltung die Existenz von Rassismus als eines strukturellen und systemischen Problems und sprechen bevorzugt bei rassistischen Gewalttaten von fehlgeleiteten Einzeltätern. 

Das sind genügend Gründe, sich mit dem Thema Rassismus genauer auseinanderzusetzen. In dieser Podcast-Ausgabe geht es deshalb um Rassismus. Wie Rassismus im Alltag aussieht und was gegen Rassismus getan werden kann und muss, darüber spricht in dieser Podcast-Folge Jürgen Klute mit Katja Heyn und Tuncay Nazik. Katja Heyn lebt in Oer-Erkenschwick. Sie arbeite als Sozialarbeiterin und ist Mitglied im Landesvorstand der Linken in NRW. Tuncay Nazik lebt in Bochum und ist Imam der muslimischen Gemeinde in Herne-Röhlinghausen. 

Mit dieser Podcast-Episode machen wir einen kleinen Abstecher in die Europäischen Union nach Brüssel. Dort haben wir Martina Michels getroffen – selbstverständlich angesichts der Corona-Pandemie nur per Videokonferenz. Martina gehört seit 2013 als linke Abgeordnete dem Europäischen Parlament an. Sie gehört also zur Fraktion The Left (Die Linke; früher GUE/NGL). Ich Spezialgebiet ist die Regionalpolitik und die damit verbundene EU-Förderprogramme. Die haben bei der Bewältigung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise eine wichtige Rolle gespielt für Kommunen und Regionen in der EU. 

Die linke Fraktion im Europäischen Parlament hat deshalb kürzlich eine Studie durchführen lassen zu der Frage, wie die wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Pandemie politisch bearbeitet werden und was das für öffentliche Haushalte und da ganz besonders für die Haushalte von Kommunen bedeutet.

Die Studie trägt den Titel “EU-Corona-Hilfen für Kommunen? Nutzung von EU-Strukturfonds-Mitteln für COVID-19-Maßnahmen auf kommunaler Ebene: Aktuelle Erfahrungen und Lehren für die Zukunft” und wurde von dem renomierten niederländischen Institut “European Policies Research Centre Delft” (EPRC Delft) erstellt, einer eingetragenen Stiftung mit Sitz in Amsterdam. In den folgenden vier Sprachen liegt die Studie vor: Deutsch, Englisch, Französisch und Griechisch.

Am 15. März 2021 sollen alle Schulen in NRW wieder geöffnet werden. Seit kurz vor Weihnachten waren Corona bedingt im Lockdown – jedenfalls die meisten Schulen. Obgleich die Pandemie vor gut einem Jahr begann, sind die Hygiene- und Schutzmaßnahmen für Schüler*innen und Lehrer*innen nach wie vor gleichermaßen unzulänglich. Die Verantwortung dafür tragen sowohl das Land NRW, das für das Personal zuständig ist, wie auch die Kommunen, die die Zuständigkeit für die Schulgebäude haben. 

In dieser Podcast-Folge sprechen Jochen Bauer, Veronika Buszewski, Jürgen Klute und Carsten Piechnik über die erbärmlichen Zustände in den Herner Schulen und über die konzeptlose Corona-Schul-Politik der NRW-Landesregierung. Carsten Piechnik ist Funktionär der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft – kurz: GEW – aus Herne, Jürgen Klute ist Mitglied des Vorstandes der Herner Linken, Jochen Bauer ist Mitarbeiter der GEW auf Landesebene und Veronika Buszewski ist Mitglied im Schulausschuss der Stadt Herne.

(Herne | 02.03.2021) Am 8. März ist der internationale Frauentag. In Herne ist er Verbunden mit der Herner Frauenwoche. Selbstverständlich unterstützt Die Linke in Herne den internationalen Frauentag und die Herner Frauenwoche mit eigenen Beiträgen. Ein erster Beitrag der Herner Linken zum diesjährigen internationalen Frauentag und zur Herner Frauenwoche ist dieser Podcast (ein zweiter wir am Ende des Podcast kurz vorgestellt). 

Den Schwerpunkt legt die Herner Linke in diesem Jahr auf das Thema Schwangerschaftsabbruch. In diesem Podcast geht es um den langen Kampf von Frauen um das Recht, selbst über sich und ihren Körper bestimmen zu können, über die heutige unzulängliche Rechtslage zum Schwangerschaftsabbruch und über die konkrete Situation vor Ort in Herne. Darüber Sprechen Veronika Buszewski, Jürgen Klute und Patrick Gawliczek.  

(Herne, 16.02.2021) BürgerInnenräte sind ein noch recht neues Instrument direkter bzw. partizipativer Demokratie. Seit rund 10 Jahren finden sie vermehrt Aufmerksamkeit. In mehreren EU-Mitgliedsländern werden mehr oder weniger regelmäßig aber vor allem erfolgreich genutzt. In einigen Ländern sind sind BürgerInnenräter mittlerweile sogar gesetzlich verankert. 

Im Kommunalwahlkampf 2020 haben zwar fast alle Parteien in Herne mit dem Versprechen von mehr Bürgerbeteiligung um Stimmen geworben. Dennoch mag sich die Mehrheit der Herner Politik bisher nicht für die Idee der BürgerInnenräte zu begeistern. 

Vielleicht wäre es ja eine gute Idee, von anderen Regionen zu lernen, und zum Umgang mit der Corona-Pandemie in Herne einen Corona-Bürgerrat einzurichten.

Darüber diskutiert in dieser Ausgabe von Fritz-Constantins Flüstertüte die Sprecherin der linken Fraktion im Rat der Stadt Herne, Veronika Buszewski, mit dem Sprecher des Kreisvorstandes der Herner Linken, Patrick Gwaliczek, und Jürgen Klute, ebenfalls Mitglied des Kreisvorstandes und ehemaliger Abgeordneter des Europäischen Parlaments. 

Fritz-Constantin wünsch viel Spaß beim Zuhören! 

(Herne, 20. Januar 2021) Die Linke in Herne hat nun genug von den unhaltbaren Zuständen an den Schulen. Das es vielfältige Probleme an den Schulen gibt, ist lange bekannt. Durch die nun schon rund 11 Monate andauernde Corona-Pandemie sind die Probleme noch einmal dramatisch zugespitzt worden und in die Blick der Öffentlichkeit gerückt. Dennoch hat sich die Situation an den Schulen nach fast einem Jahr Pandemie kaum verbessert. Die Linke Herne hat deshalb einen Antrag an den Rat der Stadt Herne gestellt mit Vorschlägen zu  einer zumindest kurzfristigen Verbesserung der Lage. Außerdem hat sie einen Fragenkatalog an die Stadtverwaltung gerichtet, in dem es um die Verteilung der viel zu geringen Zahl von Tablets geht.

Darum geht es in dieser Ausgabe von Fritz Constantins Flüstertüte, dem linken Podcast aus Herne. Über das Thema sprechen Veronika Buszewski, Niko Warmbier und Jürgen Klute. 

Titelbild: Für das Titelbild wurden  die beiden folgenden Fotos genutzt: