media & law - Der Medienrechtspodcast
By Dr. Jasper Prigge & Jennifer Leopold
media & law - Der MedienrechtspodcastAug 18, 2021
Der Zaun muss weg! - Welche Rechte haben Architekt:innen an ihren Werken
Enden die Rechte von Architekt:innen mit dem Bau der von Ihnen geplanten Gebäude oder können Sie auch auf künftige Veränderungen Einfluss nehmen? Wir besprechen die Urheberrechte an sogenannten Werken der Baukunst und wie sich Architekt:innen gegen eine Entstellung ihrer Werke wehren können. Passend dazu gibt es noch einen Fall aus unserer Praxis: Was hat es mit dem Zaun am Worringer Platz in Düsseldorf auf sich? Findet es heraus.
Show Notes
Landgericht Berlin: Architekt von Gerkan gewinnt Rechtsstreit um Decken im Berliner Hauptbahnhof (PM 45/2006)
https://www.berlin.de/gerichte/presse/pressemitteilungen-der-ordentlichen-gerichtsbarkeit/2006/pressemitteilung.425779.php
Streit um Berliner Hauptbahnhof:Kriegsfront Bahnhof
https://www.sueddeutsche.de/kultur/streit-um-berliner-hauptbahnhof-kriegsfront-bahnhof-1.265529
Hhole Mannheim, BGH Urteil vom 21.02.2019 - I ZR 98/17
https://openjur.de/u/2170418.html
Streit in Düsseldorf : Architektin geht rechtlich gegen Zaun auf dem Worringer Platz vor
https://rp-online.de/nrw/staedte/duesseldorf/duesseldorf-architektin-geht-gegen-zaun-auf-dem-worringer-platz-vor_aid-67632571
YouTube - Ist das noch Content oder schon Werbung?
Mit YouTube-Videos lässt sich gutes Geld verdienen. Aber weniger durch die Werbung der Plattform, als mit Produktplatzierungen und Sponsoring. Wo sind die Grenzen, wie ist zu kennzeichnen und welche Versprechungen sind erlaubt? Im media & law Podcast klären wir die wichtigsten Fragen.
Show Notes:
Sonderangebot – Wir heilen alle Ihre Krankheiten!
https://www.prigge-recht.de/sonderangebot-wir-heilen-alle-ihre-krankheiten/
BGH Influencer I-III
https://www.bundesgerichtshof.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/DE/2021/2021170.html
Abmahnungen wegen der Angabe „Low Carb“
https://www.haendlerbund.de/de/news/aktuelles/rechtliches/2939-abmahnungen-angabe-low-carb?__hstc=87610311.e446b05ba671f2c2cc0f49dfd8113640.1647007736117.1647007736117.1647007736117.1&__hssc=87610311.1.1647007736117&__hsfp=1156039503
Sind Reaction-Videos auf Youtube legal?
Sind Reaction-Videos auf Youtube legal? In dieser Episode von media & law beschäftigen wir uns mit einem äußerst bekannten und beliebten Format auf YouTube: Reaction-Videos. Was muss hierbei rechtlich beachtet werden und wann laufen Streamer:innen Gefahr abgemahnt zu werden?
https://www.prigge-recht.de/sind-reaction-videos-auf-youtube-legal/
Es reicht nicht aus, dass die Zitate in einer bloß äußerlichen, zusammenhanglosen Weise eingefügt und angehängt werden; vielmehr muss eine innere Verbindung mit den eigenen Gedanken hergestellt werden. Ein Zitat ist deshalb grundsätzlich nur zulässig, wenn es als Belegstelle oder Erörterungsgrundlage für selbstständige Ausführungen des Zitierenden erscheint
https://www.justiz.nrw.de/nrwe/olgs/koeln/j2013/6_U_114_13_Urteil_20131213.html
Nehmt den Behörden ihre Accounts weg?
Lustige Katzenvideos finden sich heute nicht nur im TikTok-Feed von Jugendlichen. Auch Behörden versuchen, sich in sozialen Netzwerken modern, sympathisch und witzig zu präsentieren. Wenn sich der Staat aber über dummdreiste Einbrecher lustig macht, auf Beiträge von Nutzer:innen mit einem patzig-sarkatischen Kommentar antwortet oder Tweets mit Fotos einer Demonstration bebildert, stellt sich die Frage: Darf der das? In dieser Folge des media & law Podcasts diskutiert Rechtsanwalt Dr. Jasper Prigge mit dem Juristen Marvin Hubig über die Grenzen der Öffentlichkeitsarbeit von Behörden im Netz.
Marvin Hubig, Die coole Exekutive von Twitter - https://www.juwiss.de/102-2021/
Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW zur Veröffentlichung von Fotos einer Demonstration bei Twitter - https://www.prigge-recht.de/ovg-nrw-urt-v-17-09-2019-15-a-4753-18-polizeiliche-oeffentlichkeitsarbeit/
Medienrecht von Rechts
Abmahnungen von rechten Politiker:innen oder Einzelpersonen sind heute keine Seltenheit. Zunehmend werden auch rechtliche Mittel genutzt, um Meinungen anzugehen oder Berichte über rechte Netzwerke zu unterdrücken. Dabei setzen sie auch auf spezialisierte Kanzleien und treiben eine Auseinandersetzung auch gerne mal vor Gericht. Wie ist dieses Phänomen einzuschätzen? Das fragen wir uns in der aktuellen Folge von media & law - Der Medienrechtspodcast
Abmahnungen als Strategie im politischen Meinungskampf
https://netzpolitik.org/2020/abmahnungen-als-strategie-im-politischen-meinungskampf/
Recht gegen rechts Report 2020
https://www.fischerverlage.de/buch/recht-gegen-rechts-9783596002504
Neonazi-Anwalt will KATAPULT MV abmahnen
https://katapult-mv.de/artikel/neonazi-anwalt-will-katapult-mv-abmahnen
Abmahnwelle setzt kritische Journalisten unter Druck
https://uebermedien.de/42632/abmahnwelle-setzt-kritische-journalisten-unter-druck/
Juristische Angriffe aus rechten Kreisen
https://blog.chlinks.de/juristische-angriffe-aus-rechten-kreisen/37107
Abmahnung durch die AfD
https://www.volksverpetzer.de/kommentar/germania-afd-abmahnung/
JA-Funktionär mahnt Landtagsabgeordneten ab
https://www.regensburg-digital.de/afd-ja-funktionaer-mahnt-landtagsabgeordneten-ab/30072019/
Haben Hühner auch Persönlichkeitsrechte?
Berühmte Gebäude, Straßenkunst oder auch fremde Haustiere im Vorgarten – Was darf man eigentlich fotografieren und veröffentlichen? Damit befasst sich diese Episode unseres Podcasts.
Vorsicht, Fotoverbot! Oder?
https://www.sueddeutsche.de/reise/sehenswuerdigkeiten-fotos-verbot-1.4678056
Banksy verliert Markenrechte am "Blumenwerfer"-Bild
https://www.zeit.de/kultur/kunst/2020-09/street-art-banksy-markenrecht-flower-thrower?utm_referrer=https%3A%2F%2Fwww.google.com%2F
Keine Panoramafreiheit für Verhüllten Reichstag
- http://archiv.jura.uni-saarland.de/Entscheidungen/Bundesgerichte/BGH/zivil/bgh7-02.html
BGH, vom 20.12.2018 - I ZR 104/17 - Museumsfotos
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=92142&pos=0&anz=1
Guck mal, du bist im Internet
Auf sozialen Medien laden wir alle gerne Bilder von uns hoch, aber was, wenn - im schlimmsten Fall auch intime - Aufnahmen gegen den eigen Willen veröffentlicht oder herumgeschickt werden? Wir erklären, welche Rechte Geschädigte haben und wie sie diese durchsetzen können.
CN: sexuelle Belästigung, sexuelle Gewalt
„Revenge Porn“ – Was mache ich bei Nacktbildern oder -videos im Internet?
- https://www.prigge-recht.de/revenge-porn-was-mache-ich-bei-nacktbildern-oder-videos-im-internet/
Das Recht am eigenen Bild: Wenn intime Aufnahmen zur Waffe werden - https://staerker-als-gewalt.de/gewalt-erkennen/digitale-gewalt/recht-am-eigenen-bild
Veröffentlichung eines Intimfotos – 7.000 € Schmerzensgeld - https://www.rechtambild.de/2017/07/veroeffentlichung-eines-intimfotos-7-000-eur-schmerzensgeld/
Nach dem Ende einer Beziehung kann die Löschung von intimen Bildern verlangt werden http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bgh&Art=en&nr=73173&pos=0&anz=1
Podcast Justitias Töchter des djb zum Thema Upskirting https://www.djb.de/projekte/podcast-justitias-toechter/detail/folge-2-upskirting
Wenn Unternehmen auf Kritik mit dem Presserecht antworten
Unternehmen müssen sich Kritik gefallen lassen - Stichwort: Meinungsfreiheit. Aber mitunter schlagen sie auch zurück, wenn Aktivist:innen sich zu Wort melden oder Medien berichten. Mit "presserechtlichen Informationsschreiben" oder Abmahnungen versuchen sie, die öffentliche Meinung zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Was ist hiervon zu halten? Dieser Frage gehen wir im media & law Podcast nach.
"Wenn Sie das schreiben, verklage ich Sie!" Studie zu präventiven Anwaltsstrategien gegenüber Medien der Otto-Brenner-Stiftung
https://www.otto-brenner-stiftung.de/wissenschaftsportal/informationsseiten-zu-studien/neue-anwaltsstrategien-gegen-medien/
Tönnies Artikel in der NW
https://www.nw.de/lokal/kreis_guetersloh/guetersloh/23029253_Mundtot-machen-Toennies-bringt-Kritiker-aus-dem-Kreis-Guetersloh-vor-Gericht.html
Stiftung Warentest über erhaltene Warnschreiben von Anwaltskanzleien bei kritischer Berichterstattung
https://www.test.de/Berichterstattung-ueber-dubiose-Anbieter-Kanzlei-droht-Journalisten-5153201-0/
BGH zu Veröffentlichung von Zitaten aus einem Anwaltschreiben
https://openjur.de/u/2193299.html
Meinungsfreiheit in Danger - oder doch alles von der Kunstfreiheit gedeckt?
Mit seinem neuen Song hat Danger Dan die Diskussion um die Kunstfreiheit und was man eigentlich noch sagen darf bereichert. Was darf Satire und an welcher Stelle muss der Einzelne vor Angriffen geschützt werden? Die erste Folge des Podcasts beschäftigt sich mit den Grenzen der Meinungsfreiheit und dem neuen Gesetz gegen Hasskriminalität im Netz.
- Danger Dan – Das ist alles von der Kunstfreiheit gedeckt (https://www.youtube.com/watch?v=Y-B0lXnierw)
- Elsässer-Ditfurth-Prozess (https://de.wikipedia.org/wiki/Els%C3%A4sser-Ditfurth-Prozess)
- Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität (https://www.bmjv.de/SharedDocs/Gesetzgebungsverfahren/DE/Bekaempfung_Rechtsextremismus_Hasskriminalitaet.html)
Hinweis in eigener Sache: Das Gesetz ist bereits am 03.04.2021 in Kraft getreten. - Policy Paper des djb zum Thema Hate Speech (https://www.djb.de/fileadmin/user_upload/presse/stellungnahmen/st19-23_HateSpeech.pdf)
Wenn ihr von Hate Speech betroffen seid, müsst ihr damit nicht alleine klarkommen. Wenn ihr Hilfe braucht, gibt es professionelle Beratungsstellen wie z.B. Hate Aid (https://hateaid.org/).
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